Antrag CDU: Festplatz-Ensemble

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANTRAG Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz (CDU) Stadträtin Bettina Meier-Augenstein (CDU) Stadtrat Thorsten Ehlgötz (CDU) Stadtrat Detlef Hofmann (CDU) Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist (CDU) Stadtrat Dr. Albert Käuflein (CDU) Stadtrat Tilman Pfannkuch (CDU) Stadtrat Sven Maier (CDU) CDU-Gemeinderatsfraktion vom 17. September 2010 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 15. Plenarsitzung Gemeinderat 19.10.2010 528 18 öffentlich Festplatz-Ensemble Die Stadtverwaltung erarbeitet verschiedene Alternativen einer stadtplanerischen Entwicklung des Festplatz-Ensembles. Das Festplatz-Ensemble zählt zu den wichtigsten Aushängeschildern unserer Stadt. Diesem Umstand wird der gegenwärtige Anschein bzw. Zustand dieses Stadtraumes nicht gerecht. Zudem ist der langfristige Nutzungsverlauf einzelner Gelände des Ensembles zu hinterfragen. Dies bietet die Möglichkeit, über die zukünftige Ent- wicklung des Untersuchungszeitraums nachzudenken. Dabei sollte es um eine kreative stadtplanerische Fortentwicklung gehen, die nicht allein aus denkmal- historischer Sicht erfolgt. unterzeichnet von: Gabriele Luczak-Schwarz Bettina Meier-Augenstein Thorsten Ehlgötz Detlef Hofmann Dr. Klaus Heilgeist Dr. Albert Käuflein Tilman Pfannkuch Sven Maier Hauptamt - Sitzungsdienste 8. Oktober 2010 Sachverhalt/Begründung:

STELLUNGNAHME zum Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom: 17.09.2010 eingegangen: 17.09.2010 Gremium: 15. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 19.10.2010 528 18 öffentlich Dez. 4 Festplatz-Ensemble Überlegungen und Aussagen über die Entwicklung des Festplatzes und des entsprechen- den Gebäude-Ensembles sind abhängig vom Nutzungskonzept für die Hallen. Dieses wurde über die Sommermonate im Auftrag der KMK erstellt und am 22. September dem Aufsichts- rat der KMK vorgestellt. In diesem Konzept wurde ausschließlich die Markt- und Kundensicht ausgewertet, hieraus wurden bestimmte Anforderungen an die Gebäude abgeleitet und be- wertet. Aufbauend auf dem Nutzungskonzept werden nun im nächsten Schritt durch HGW die not- wendigen baulichen Maßnahmen entwickelt und kalkuliert. Hieraus ergeben sich dann auch die Rahmenbedingungen hinsichtlich einer Neugestaltung der Platzfläche durch das StPlA unter Berücksichtigung der Anforderungen an die Gebäude (Bsp. Anlieferungssituation für die Stadthalle). Mit Abschluss der noch durchzuführenden konkreten Planungen von HGW und StPlA wer- den die erforderlichen Mittel beziffert. Diese Mittel müssen dann entsprechend der jeweiligen Haushaltslage bereitgestellt werden. Der Aufsichtsrat der KMK wird laufend über die Entwicklung informiert. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Aufwand noch nicht bezifferbar Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit KMK AR Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Anmerkung: Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms Städtebaulicher Denkmalschutz (DSP) fand im Juli 2010 zudem ein Termin zwischen KMK, HGW, StPlA u. a. statt. Hierin wurde festgehalten, dass eine Förderung im Rahmen des DSP-Programms für das Festplatz- Ensemble nicht in Frage kommt, sondern nach der o. g. Vorgehensweise verfahren wird.