Anfrage StRn Dr. Leidig, StRn Lisbach, StR Borner (GRÜNE): Auswirkungen der U-Strab-Baustellen auf Märkte und Feste sowie damit verbundene Einschränkungen für Fußgänger und Fußgängerinnen sowie Radfahrer und Radfahrerinnen

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Dr. Ute Leidig (GRÜNE) Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadtrat Michael Borner (GRÜNE) vom 23. August 2010 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 14. Plenarsitzung Gemeinderat 21.09.2010 504 28 öffentlich Auswirkungen der U-Strab-Baustellen auf Märkte und Feste sowie damit verbundene Einschränkungen für Fußgänger und Fußgängerinnen sowie Radfahrer und Radfahrerinnen 1. Welche Märkte, Feste und sonstige Events in der Innenstadt müssen nach der derzeitigen Planung aufgrund des U-Strab-Baus in den nächsten Jahren abgesagt werden (aufgeschlüsselt nach 2010 – 2016)? 2. Welche Märkte, Feste und sonstigen Events müssen nach der derzeitigen Planung aufgrund des U-Strab-Baus in den nächsten Jahren an anderen Stellen stattfinden (aufgeschlüsselt nach 2010 – 2016)? Wohin werden diese Aktivitäten ganz oder teilweise verlegt und nach welchen Kriterien bzw. Prioritäten wird hier vorgegangen? 3. Werden diese Verlegungen Auswirkungen auf die regulären Wochenmärkte haben? Falls ja, welche und wie werden die Marktbeschicker/-innen und Kunden bzw. Kundinnen darüber informiert? 4. Ist durch die Verlegungen mit Veränderungen und Einschränkungen für Fußgänger/- innen und Personen mit eingeschränkter Mobilität zu rechnen? Falls ja,  an welchen Stellen?  Welche Maßnahmen sind zur Erleichterung der Einschränkungen geplant?  Wie werden die Bürger/-innen über die Veränderungen und Einschränkungen informiert? 5. Ist durch die Verlegung mit Veränderungen und Einschränkungen für Radfahrer/- innen zu rechnen? Falls ja,  an welchen Stellen?  Welche Maßnahmen sind zur Erleichterung der Einschränkungen geplant?  Wie werden die Bürger/-innen über die Veränderungen und Einschränkungen informiert? Die derzeitige Baustellensituation in der Innenstadt führt dazu, dass in diesem und in den nächsten Jahren der Marktplatz, der Europaplatz sowie angrenzende Straßen für Feste und Märkte nur eingeschränkt zur Verfügung stehen. Dadurch ergeben sich Veränderungen u.a. Sachverhalt/Begründung: Seite 2 __________________________________________________________________________________________ für Einzelhändler/-innen, Festbetreibende, die Marktbeschicker/-innen, aber auch für andere Personenkreise. Wie den BNN zu entnehmen war, soll u. a. der Weihnachtsmarkt aufgrund der U-Strab- Baustellen zu großen Teilen in die Erbprinzenstraße verlegt werden. Hierdurch sind enorme Behinderungen für den Radverkehr auf der City-Route Süd zu erwarten, die aus Sicht der Grünen Fraktion sehr problematisch sind. Allgemein besteht eine große Verunsicherung bei den Betroffenen. Deshalb ist es wichtig, dass die Öffentlichkeit zumindest rechtzeitig im Vorfeld über zu erwartende Veränderungen und Beeinträchtigungen informiert wird. Die Anfrage soll den derzeitigen Planungsstand für die Jahre 2010 - 2016 offen legen und darüber hinaus die Auswirkungen auf die verschiedenen Personenkreise benennen. unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig Bettina Lisbach Michael Borner Hauptamt - Sitzungsdienste 10. September 2010

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadträtin Dr. Ute Leidig (GRÜNE) Stadtrat Michael Borner (GRÜNE) vom: 23.08.2010 eingegangen: 23.08.2010 Gremium: 14. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 21.09.2010 504 28 öffentlich Dez. 4 Auswirkungen der U-Strab-Baustellen auf Märkte und Feste sowie damit verbundene Ein- schränkungen für Fußgänger und Fußgängerinnen sowie Radfahrer und Radfahrerinnen 1. Welche Märkte, Feste und sonstigen Events in der Innenstadt müssen nach der der- zeitigen Planung aufgrund des U-Strab-Baus in den nächsten Jahren abgesagt wer- den (aufgeschlüsselt nach 2010 - 2016)? Zu 1.: Stand heute müssen in den nächsten Jahren keine Märkte, Feste und sonstige Events auf Grund des Baus der Kombilösung abgesagt werden. Aller Voraussicht nach gibt es für alle Veranstaltungen Ersatzflächen. 2. Welche Märkte, Feste und sonstigen Events müssen nach der derzeitigen Planung aufgrund des U-Strab-Baus in den nächsten Jahren an anderen Stellen stattfinden (aufgeschlüsselt nach 2010 - 2016)? Wohin werden diese Aktivitäten ganz oder teilweise verlegt und nach welchen Krite- rien bzw. Prioritäten wird hier vorgegangen? Zu 2.: Folgende Plätze stehen voraussichtlich in den nächsten Jahren ganz oder teilweise nicht zur Verfügung: 1. Marktplatz in den Jahren 2012 - Herbst 2014 2. Europaplatz in den Jahren 2010 und 2011 3. Kronenplatz bis zum Jahr 2012 wegen der Baustelleneinrichtung nur eingeschränkt 4. Lammstraße und Karl-Friedrich-Straße sind wegen des Baustellenverkehrs bis voraus- sichtlich 2013 nicht nutzbar. Seite 2 Dies führt zur Verlagerung von verschiedenartigsten Veranstaltungen. Mit allen beteiligten Fachdienststellen finden daher seit 2009 im Rahmen der AG Innenstadt Gespräche hin- sichtlich der künftigen Durchführung von Märkten, Festen und sonstigen Events statt. Für den Großteil der Veranstaltungen wurde bereits eine Lösung gefunden. Für den Christkindlesmarkt sowie das Brigandenfest auf dem Marktplatz ab 2012 werden noch Alternativstandorte geprüft. Auf dem Marktplatz finden aktuell folgende weitere Veranstaltungen statt (Ersatzstandort in Klammern):  Meile des Engagements (Friedrichsplatz)  Blumenmarkt (Kaiserstraße?)  Pancake-Rennen (Erbprinzenstraße)  Europafest (Schlossplatz?)  Fest der Völkerverständigung (Schlossplatz?)  Dreck-Weg-Tag (Kirchplatz St. Stephan)  Energie-Tag (Friedrichsplatz)  Tag des Fahrrades (Friedrichsplatz)  Handwerkerwelten (Friedrichsplatz) Auf dem Europaplatz:  Privater Weihnachtsmarkt (Stephanplatz) In der Lammstraße:  Christkindlesmarkt (Erbprinzenstraße) Bereich Kaiserstraße zwischen Lammbrunnen und Karl-Friedrich-Straße:  Christkindlesmarkt (Erbprinzenstraße) Folgende Veranstaltungen verteilen sich auf die gesamte Innenstadt und werden auf allen geeigneten Flächen stattfinden:  Frühlingsfest  Stadtfest  Music to go  ggf. lange Einkaufsnacht Seite 3 Die Alternativstandorte wie z. B. Friedrichsplatz, Schlossplatz, Kirchplatz St. Stephan, Hö- fe, Straßen etc. stehen in Absprache mit den grundstücksverwaltenden Fachämtern bzw. Eigentümern zur Verfügung, werden aber ständig überprüft im Hinblick auf mögliche Baumaßnahmen. Der Belegungsplan wird derzeit wegen des Umbaus des Schlossplatzes aktualisiert. Eine feststehende Planung ist über einen Zeitraum von mehreren Jahren nicht möglich. 3. Werden diese Verlegungen Auswirkungen auf die regulären Wochenmärkte haben? Falls ja, welche und wie werden die Marktbeschicker/-innen und Kunden bzw. Kun- dinnen darüber informiert? Zu 3.:  Der am Kronenplatz stattfindende Wochenmarkt kann auf einer kleineren Fläche bei- behalten werden.  Der Wochenmarkt auf dem Stephanplatz findet weiterhin statt. Die Beschicker der betroffenen Wochenmärkte werden über aktuelle Veränderungen um- gehend schriftlich informiert. Das Marktamt steht hierzu in engem Kontakt mit der KASIG. 4./5. Ist durch die Verlegungen mit Veränderungen und Einschränkungen für Fußgänger/-innen/Personen mit eingeschränkter Mobilität zu rechnen? Falls ja,  an welchen Stellen?  Welche Maßnahmen sind zur Erleichterung der Einschränkungen geplant?  Wie werden die Bürger/-innen über die Veränderungen und Einschränkungen informiert? Zu 4. und 5.: Beeinträchtigungen für Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen sowie mobilitätseinge- schränkte Personen sind sicherlich nicht ganz auszuschließen, werden aber so gering wie möglich gehalten. Seite 4 Bei der Verlagerung der Christkindlesmarktstände in die Erbprinzenstraße muss diese zwischen Ritter- und Lammstraße ausnahmsweise für den Fahrradverkehr gesperrt wer- den. Es erfolgt eine kurze Umleitung über den Friedrichsplatz vor der Handwerkskammer, so dass die Cityroute tatsächlich nicht unterbrochen wird. Diese vierwöchige Umleitung von ca. 120 Metern in einer traditionell eher „fahrradschwachen“ Zeit wird rechtzeitig aus- geschildert werden. Die Bevölkerung wird zeitnah in der Presse informiert.