Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeiräte "Innenstadt West" und "SEP City-West"

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 14. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 21.09.2010 474 1 öffentlich Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeiräte "Innenstadt West" und "SEP City West" Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 21.09.2010 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt Herrn Massimo Ferrini aus dem Migrationsbeirat in die Sanie- rungsbeiräte Innenstadt-West und "SEP City-West" Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 In der vorigen Sitzungsperiode war der Migrationsbeirat mit je einem Vertreter in den Sanie- rungsbeiräten vertreten. Nach der Neuwahl des Gemeinderats und der damit verbundenen Neuzusammensetzung der Sanierungsbeiräte konnte das Büro für Integration als Ansprechpartner bisher keinen Vertreter benennen, da sich der Beirat selbst noch in der Bildung befand. Mit Schreiben vom 02.07.2010 hat das Büro für alle Sanierungsbeiräte Herrn Massimo Ferrini, Hardtstr. 3, 76185 Karlsruhe, benannt. Da Herr Ferrini bereits in anderer Funktion im Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" vertreten ist, wurde das Büro für Integration aufgefordert, für diesen Beirat einen anderen Vertreter zu benennen. Diese Benennung wird sich durch die Ferien und die erst später stattfindende nächste Sitzung des Beirats noch verzögern. Da im Oktober bereits die nächste Sitzung der Sanierungsbeiräte Innenstadt-West und "SEP City-West" erfolgt, wird der Gemeinderat gebeten, Herrn Massimo Ferrini in diese beiden Gremien zu bestellen. Die Bestellung des Vertreters/der Vertreterin des Migrationsbeirats in den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" erfolgt in einer späteren Sitzung. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt, Herrn Massimo Ferrini als Vertreter des Büros für Integration in die Sanierungsbeiräte Innenstadt-West und "SEP City-West" zu bestellen. Hauptamt - Sitzungsdienste - 10. September 2010