Anfrage StR Mossuto, StR Wenzel (FW): Lagerung Aushub U-Strab-Baustellen

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Eduardo Mossuto (FW) Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) vom 14.06.2010 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 13. Plenarsitzung Gemeinderat 27.07.2010 457 22 b öffentlich U-Strab-Baustellen: Lagerung Aushub U-Strab-Baustellen A. Wo wird der Aushub aus der U-Strab-Baustelle nach seiner Bearbeitung in der Separieranlage gelagert? B. Welchen Weg nimmt der Transport des Aushubs? C. Wie wird das Umfeld und der Transportweg von Aushub aus der Separieran- lage vor Emissionen (Lärm, Staub usw.) geschützt? Beim Tunnelvortrieb in Leipzig (vergleichbar mit der Karlsruher U-Strab in ihrer Di- mension) fielen ca. 1.000 m³ Ausbruchmaterial täglich an (24 Std. tägl. und 7 Tage die Woche). Insgesamt wird in Leipzig ca. 185.000 m³ Boden abgebaut. Die Arbeiten für die U-Strab haben begonnen. Große Mengen zum Teil schadstoffbe- lastetes Bodenaushubmaterial müssen in einer Bodenbehandlungsanlage (auch Sondermülltrennungs- oder Separieranlage genannt) bearbeitet werden und an- schließend gelagert und entsorgt werden. unterzeichnet von: Eduardo Mossuto Jürgen Wenzel Hauptamt - Sitzungsdienste - 16. Juli 2010 Sachverhalt / Begründung:

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Eduardo Mossuto (FW) Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) vom: 14.06.2010 eingegangen: 21.06.2010 Gremium: 13. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 27.07.2010 457 22 b öffentlich Dezernat 4 U-Strab-Baustellen: Lagerung Aushub U-Strab-Baustellen A. Wo wird der Aushub aus der U-Strabbaustelle nach seiner Bearbeitung in der Separieranlage gelagert? Im Zusammenhang mit dem Bau des Stadtbahntunnels wird im Jahr 2013 die Se- parieranlage im Bereich des Durlacher Tores aufgebaut. Die Separieranlage hat die Aufgabe, den aus dem Tunnelvortrieb anfallenden Aushub von der in der Maschine verwendeten Stützflüssigkeit (Bentonit, natürliches Tonmineral) wieder zu trennen. Das Bentonit wird wiederverwendet und in den Aushubprozess zurückgeführt, der Aushub wird mittels LKW abtransportiert. Nach heutigem Sachstand handelt es sich hierbei um typische Sande und Kiese, wie sie im Oberrheingebiet vorkommen. Diese werden von dem damit beauftragten Unternehmer abtransportiert, gelagert oder sofort weiterverwendet. Die KASIG wird den Abtransport und die Verwendung des Materials dokumentie- ren. B. Welchen Weg nimmt der Transport des Aushubs? Das Aushubmaterial wird im Rahmen einer entsprechenden Logistik abtranspor- tiert, zwischengelagert oder sofort wiederverwendet. Dies liegt im Verantwortungs- bereich des damit beauftragten Unternehmers. Die Hauptrouten erstrecken sich über die Kriegsstraße zur Südtangente bzw. zur L 605 in Richtung Süden, die Willy- Brandt-Allee zur L 605 in Richtung Norden, die Kaiserallee im Westen zur Südtan- gente bzw. Neureuter Straße/Moltkestraße zur B 36 und der Autobahnanbindung über die Durlacher Allee. C. Wie werden das Umfeld und der Transportweg von Aushub aus der Separier- anlage vor Emissionen (Lärm, Staub usw.) geschützt? Der oberirdisch befindliche Teil der Separieranlage wird eingehaust, um die ent- sprechenden Vorgaben der Planfeststellungsbehörde hinsichtlich Emissionen voll- umfänglich einzuhalten. Grundsätzlich werden auch für alle oberirdisch ausgeho- benen Erdmassen alle Vorgaben aus den gängigen Richtlinien und Verordnungen sowie die im Rahmen der Planfeststellung festgelegten Auflagen hinsichtlich Lärm- und Staubbelastungen entsprechend eingehalten, dies wird durch eine permanente Überwachung gewährleistet.