Anfrage StR Hoyem (FDP): Beteiligung der Ortschaftsräte am Karlsruher Klimaschutzkonzept

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Tom Høyem (FDP) vom 12. Februar 2010 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 9. Plenarsitzung Gemeinderat 30.03.2010 336 28 öffentlich Beteiligung der Ortschaftsräte am Karlsruher Klimaschutzkonzept Wie plant die Stadt Karlsruhe die Ortschaftsräte systematisch in die Implementierung des Karlsruher Klimaschutzkonzepts einzubinden? Sachverhalt/Begründung Dem sehr detaillierten Klimaschutzkonzept wurde jetzt vom Gemeinderat zuge- stimmt. In den kommenden Jahren muss es umgesetzt werden. Ganz viele von den Handlungsfeldern lassen sich wahrscheinlich am besten in einer engen Zusammen- arbeit mit den bürgernahen Ortschaftsräten umsetzen. Verschiedene Ortschaftsräte haben tatsächlich angefangen, dieses Konzept zu diskutieren und zu überlegen, wie man es im eigenen Ort als Inspiration benutzen könnte. Es ist nicht notwendig, das Rad neu zu erfinden. Deshalb wäre es sinnvoll, gemein- sam mit den Ortschaftsräten in den kommenden Monaten und Jahren die lokalen Möglichkeiten und Prioritäten zu diskutieren - in einem von der Stadt strategisch ge- planten Rahmen. unterzeichnet von: Tom Høyem Hauptamt - Sitzungsdienste - 19. März 2010

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Tom Høyem (FDP) vom: 12.02.2010 eingegangen: 12.02.2010 Gremium: 9. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 30.03.2010 336 28 öffentlich Dez. 5 Beteiligung der Ortschaftsräte am Karlsruher Klimaschutzkonzept Das Klimaschutzkonzept ist inhaltlich auf das gesamte Stadtgebiet Karlsruhe ausgerichtet, schließt also die Ortschaften mit ein. Sofern die Umsetzung von Projekten innerhalb des Gebietes von Ortschaften vorgesehen ist, wird routinemäßig die lokale Ortsverwaltung mit eingebunden. Unabhängig hiervon ist es begrüßenswert, wenn Ortschaftsratsgremien im Hinblick auf spezifisch lokale Fragestellungen das Thema Klimaschutz auf die Tagesordnung nehmen und im Rahmen ihrer Zuständigkeit selbst beraten oder beschließen, mit welchen Maß- nahmen dem Klimaschutz Rechnung getragen werden kann. Eine Beratung oder fachliche Unterstützung seitens städtischer Fachämter wird hierbei - sofern gewünscht - grundsätzlich zugesagt.