Zweiter Sachstandsbericht Leitprojekte – Karlsruhe Masterplan 2015

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 4. Sitzung Hauptausschuss Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 16.03.2010 39 2 öffentlich Dez. 1 Zweiter Sachstandsbericht Leitprojekte – Karlsruhe Masterplan 2015 Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 16.03.2010 2 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Hauptausschuss nimmt den vorliegenden zweiten Sachstandsbericht zu den Leitprojek- ten des „Karlsruhe Masterplan 2015“ zur Kenntnis und beschließt die in Kapitel 2 dargestell- ten und in der Gemeinderätlichen Kommission „Stadtjubiläum 2015“ am 28. Januar 2009 erarbeiteten Priorisierungen für die Stadt Karlsruhe insgesamt sowie im Hinblick auf die Be- deutung für das 300-jährige Stadtjubiläum im Jahr 2015. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: alle Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Gemeinderat hat am 23. Januar 2007 den „Karlsruhe Masterplan 2015“ als Orientie- rungsrahmen im Hinblick auf den Stadtgeburtstag 2015 und die weitere Entwicklung Karls- ruhes beschlossen. Die im „Karlsruhe Masterplan 2015“ aufgeführten Leitprojekte werden seitdem konkretisiert. Dem Hauptausschuss wurde dann am 29. April 2008 der erste Sach- standsbericht zu den Leitprojekten des „Karlsruhe Masterplan 2015“ mit Stand vom Februar 2008 als erster Zwischenbericht vorgelegt. Die Projekte wurden seither zusammen mit der interessierten Bürgerschaft sowie der Fachöffentlichkeit und den Institutionen fortentwickelt und in den politischen Gremien diskutiert. Die Beteiligung erfolgte projektbezogen in Bürger- foren, Projektgruppen, Vortragsveranstaltungen, Befragungen oder Workshops. Der zweite Sachstandsbericht zeigt nun den Stand der Leitprojekte im Dezember 2009. Der Aufbau ori- entiert sich am ersten Sachstandsbericht, enthält aber auch einige Neuerungen: Die einzel- nen Projektblätter wurden um die Felder „Beratungsfolge in den Gremien“, „Veranstaltun- gen/Beteiligung“ und „weitere Informationen“ ergänzt. Damit soll ein noch umfassenderer Einblick in den Umsetzungsprozess der Leitprojekte geboten werden. Nach den Leitprojek- ten sind in jedem Handlungsfeld unter dem Punkt „Weitere Aktivitäten im Handlungsfeld“ Projekte oder Veranstaltungen dargestellt, die sich keinem Leitprojekt zuordnen lassen, gleichwohl aber zum Erreichen der im jeweiligen Handlungsfeld verankerten Ziele beitragen. Am 29. April 2008 hat der Hauptausschuss beschlossen, eine Gemeinderätliche Kommission zur Begleitung des Leitprojekts „300 Jahre Karlsruhe – Stadtjubiläum 2015“ zu gründen. Die- se hat bislang fünfmal getagt. Die Kommission hat zunächst in ihrer Sitzung am 28. Januar 2009 eine Priorisierung der Leitprojekte des „Karlsruhe Masterplan 2015“ vorgenommen: Zum einen im Hinblick auf ihre Umsetzungspriorität allgemein und zum anderen im Hinblick auf ihre Bedeutung für das 300-jährige Stadtjubiläum im Jahr 2015. Die Ergebnisse der Prio- risierung sind im Kapitel 2 des Sachstandsberichts dargestellt. Die Reihenfolge der Leitpro- jekte innerhalb der Handlungsfelder wurde anhand der allgemeinen Priorisierung neu geord- net. Bei der Priorisierung der Leitprojekte des „Karlsruhe Masterplan 2015“ im Hinblick auf das Jubiläumsjahr wurden die städtebaulichen Projekte auf den vordersten Plätzen positioniert. Es handelt sich dabei um die „Aufwertung des Schlosses mit Schlossplatz und Schlossgar- ten“, den „Landschaftspark Rhein“, den Kreativpark „Alter Schlachthof“, den „Zoologischen Stadtgarten“, die „Kombilösung“, die „Neugestaltung und Aufweitung der zentralen Fußgän- gerzone“, den „Rheinauenerlebnispark“ und den „Lichtplan“. Da diese Projekte im Konzept für das Stadtjubiläum 2015 von großer Bedeutung sind, ist ihr Stand im Folgenden kurz dar- gestellt. Aufwertung des Schlosses mit Schlossplatz und Schlossgarten Der Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg hat bereits im Jahr 2006 mit den ersten Sanierungsmaßnahmen vor dem Schloss begonnen. Derzeit erhält die Tiefgarage „Schlossplatz“ einen Fahrstuhl und wird so mit einem behindertengerechten Zugang ausge- stattet. In den kommenden Jahren werden die Sanierungsarbeiten an den Seitenparterren, am Mittelparterre sowie dem Schlossvorplatz fortgesetzt. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Landschaftspark Rhein Der Gemeinderat hat im Doppelhaushalt 2009/2010 Gelder für die Projektbausteine „Mehrge- nerationenspielareal“ und „Aufenthaltsterrasse am Rheinufer“ sowie für den Bau von zwei Radwegeabschnitten von Mühlburg an den Rhein bereit gestellt. Ein Teil der Radwege ist be- reits gebaut. Die Pläne für das Spielareal und die Rheinuferterrasse werden zurzeit konkreti- siert. Des Weiteren ist für das Gastronomiegebäude ein Nutzungs- und Sanierungskonzept in Bearbeitung. Kreativpark „Alter Schlachthof“ Mit dem Tollhaus, dem Karlsruher Jazzclub, der Rock-Bar „Alte Hackerei“ oder der mood lounge hat sich bereits eine vielfältige Kulturszene auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofs angesiedelt. Hinzu kommen Ateliers und Werkstätten von Künstlern, Restaurato- ren und Kunsthandwerkern. 2009 hat zum ersten Mal das Kinderkulturfestival KiX auf dem Areal stattgefunden. Des Weiteren hat der Gemeinderat den Bebauungsplan „Schlacht- hof/Viehhof“ als Satzung beschlossen. 2010 wird der Musikclub „Substage“ vom Ettlinger Tor in ein renoviertes Gebäude des Alten Schlachthofs ziehen. Auch das Kulturzentrum „Tollhaus“ wird seine erweiterte Spielstätte in diesem Jahr eröffnen. In 2011 sollen die Bauarbeiten für die Straßenbahn Südost und die damit einhergehende Umgestaltung der Schlachthausstraße beginnen. Zoologischer Stadtgarten In den vergangenen Jahren wurden die Bauabschnitte 1 (Eisbärengehege), 2 und 3 (Felsen- landschaft mit Uferzonen und Wasserflächen für Seehunde und Pinguine) realisiert. Der Bau- zeitenplan sieht für die kommenden Jahre weitere Bauabschnitte vor, wie zum Beispiel die Schaffung einer attraktiven Landschaft um den Lauterberg sowie die Erneuerung der Huftier- stallungen und der Flamingo-Freianlage (2009 bis 2011) oder die Erneuerung des Spielplat- zes und des Streichelzoos sowie die Umgestaltung des „Tullabads“ in ein Exotenhaus mit Gastronomie und Zoopädagogik. Kombilösung Nach dem Spatenstich am 21. Januar 2010 wurde in der Lammstraße, dem Europaplatz und dem Kronenplatz mit den vorbereitenden Arbeiten für die dortigen unterirdischen Haltestellen begonnen. Der Schwerpunkt der Arbeiten liegt in den Jahren 2010 und 2011 auf dem Bau der unterirdischen Haltestellen. Der Infopavillon am Ettlinger Tor dient in den kommenden zehn Jahren als zentrale Anlaufstelle für alle Interessierten rund um das Thema Kombilösung. Es ist beabsichtigt, den Kernbereich der Innenstadt im Jubiläumsjahr 2015 weitgehend frei von oberirdischen Baustellen zu halten, so dass die öffentlichen Plätze für die Feierlichkeiten ge- nutzt werden können. Läuft alles planmäßig, verkehren ab 2016 in der Kaiserstraße vorüber- gehend oberirdisch nur noch zwei Linien. Die gesamte Kombilösung soll im Jahr 2019 fertig gestellt sein; danach wird die Kaiserstraße zwischen Europaplatz und Kronenplatz völlig stra- ßenbahn- und schienenfrei sein. Neugestaltung und Aufweitung der zentralen Fußgängerzone Die Realisierung der Kombilösung bietet die Chance, den öffentlichen Raum in der dann stra- ßenbahnfreien Fußgängerzone völlig neu zu gestalten. Erste Ergebnisse eines Ideenwettbe- werbs zur städtebaulichen Aufwertung der Innenstadt nach dem Bau der Kombilösung liegen Ergänzende Erläuterungen Seite 4 im März 2010 vor. Die Erbprinzenstraße wurde fußgängerfreundlich gestaltet und stadtgestal- terisch aufgewertet. In 2010 folgen weitere Aufwertungen in der Herren- und der Waldstraße. Bis 2011 wird an der Nordseite des Marktplatzes ein neues Büro- und Geschäftshaus entste- hen, das die Architektur Weinbrenners aufgreift und neu interpretiert. Rheinauenerlebnispark Im Vorfeld der Planungen für den Hochwasserretentionsraum Bellenkopf/Rappenwört wurden die wesentlichen Rahmenbedingungen für die Sicherung und die Entwicklung des Naherho- lungsraumes Rappenwört mit den Planungsbehörden des Landes Baden-Württemberg abge- stimmt. Die weitere Entwicklung des Rheinauenerlebnisparks hängt nun vom Bau des Re- tentionsraums ab. Lichtplan Mit der Anstrahlung des Ständehauses oder der Fassadenbeleuchtung am ehemaligen Waschhaus in der Dammerstocksiedlung wurden erste Bausteine des Lichtplans umgesetzt. Die nächsten Maßnahmen zur Beleuchtungsoptimierung sind in Grünwinkel (entlang der Alb/Albkapelle), in Mühlburg (Lichtdach über der Rheinstraße/Einkaufsbereich), in der Ost- stadt (Kirchplatz/Kirche St. Bernhard) und am Turmberg vorgesehen. Da sich auch die Bürgerinnen und Bürger in besonderem Maße für diese Projekte interessie- ren, soll eine umfassende Kommunikationskampagne die Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Region sowie auswärtige Besucher der Stadt sukzessive von 2010 bis 2015 über die bau- lichen Fortschritte der wichtigsten Leitprojekte informieren. Daneben weist diese Kampagne bereits auf das Jubiläumsjahr hin und baut zusammen mit den Stadtgeburtstagen 2011 und 2013 eine Spannung bis dorthin auf. Die Stadtmarketing Karlsruhe GmbH hat in einer beschränkten Ausschreibung 16 Werbe- agenturen aufgefordert, konzeptionelle Vorschläge und konkrete Maßnahmen für eine Kom- munikationskampagne einzureichen. Nach einer Vorauswahl durch Verwaltungsvertreter und externe Fachleute hat die Gemeinderätliche Kommission „Stadtjubiläum 2015“ in einer Sit- zung am 4. März 2010 eine Konzeption für die Kampagne ausgewählt. Die Kampagne soll noch in diesem Jahr starten. Für die Umsetzung des Leitprojekts „300 Jahre Karlsruhe – Stadtjubiläum 2015“ ist die Stadt- marketing Karlsruhe GmbH federführend verantwortlich. Die Stadtmarketing Karlsruhe GmbH hat ein Grobkonzept für das Jubiläumsjahr erarbeitet und der Gemeinderätlichen Kommission „Stadtjubiläum 2015“ in ihrer Sitzung am 28. Januar 2009 vorgestellt. Das Grobkonzept wird derzeit unter Beteiligung von Akteuren aus ganz unterschiedlichen Bereichen weiter konkreti- siert. Weitere Informationen sind im Sachstandsbericht unter dem Leitprojekt „300 Jahre Karls- ruhe – Stadtjubiläum 2015“ aufgeführt. Die Leitprojekte des „Karlsruhe Masterplan 2015“ werden schrittweise im Rahmen der finanzi- ellen Möglichkeiten umgesetzt. In die einzelnen Umsetzungsschritte und Meilensteine der Leitprojekte wird die interessierte Bürgerschaft wo immer möglich in unterschiedlichsten Betei- ligungsformen eingebunden. Der zweite Sachstandsbericht wird auf der städtischen Homepa- ge veröffentlicht. Ergänzende Erläuterungen Seite 5 Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss nimmt den vorliegenden zweiten Sachstandsbericht zu den Leitprojekten des „Karlsruhe Masterplan 2015“ zur Kenntnis und beschließt die in Kapitel 2 dargestellten und in der Gemeinderätlichen Kommission „Stadtjubiläum 2015“ am 28. Januar 2009 erarbei- teten Priorisierungen für die Stadt Karlsruhe insgesamt sowie im Hinblick auf die Bedeutung für das 300-jährige Stadtjubiläum im Jahr 2015. Hauptamt - Sitzungsdienste - 5, März 2010