Anfrage StRn Baitinger, StRn Ernemann (SPD): Sachstand bei der Kinemathek

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Elke Ernemann (SPD) vom 1. Dezember 2009 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 7. Plenarsitzung Gemeinderat 26.01.2010 252 19 öffentlich Sachstand bei der Kinemathek 1.) Warum und weshalb wurde der Umzug bisher nicht vollzogen? 2.) Wann ist mit einem Umzug zu rechnen? Im Doppelhaushalt 2009/2010 wurde von den Fraktionen der SPD, Grünen und KAL ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 400.000 Euro für die Kinemathek beantragt und eingestellt. Mit Komplementärmitteln in Höhe von 200.000 Euro sollte sich das Land am Erdgeschoss der Kurbel in der Kaiserpassage beteiligen. Uns ist der aktuelle Sachstand nicht bekannt. unterzeichnet von: Doris Baitinger Elke Ernemann Hauptamt - Sitzungsdienste - 15. Januar 2010 Sachverhalt/Begründung:

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Elke Ernemann (SPD) vom: 01.12.2009 eingegangen: 01.12.2009 Gremium: 7. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 26.01.2010 252 19 öffentlich Dez. 2 Sachstand bei der Kinemathek Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2009/2010 am 21./22.04.2009 hat der Gemeinderat beschlossen, dem Verein Kinemathek Karlsruhe e.V. im Haushaltsjahr 2009 einen städti- schen Baukostenzuschuss in Höhe von 400.000 € für den Umbau des „Kurbel“-Kinos in der Kaiserpassage, wohin die Kinemathek ihre künftige Spielstätte verlegen möchte, zur Verfügung zu stellen. Bis zur abschließenden Prüfung des Projekts wurde der Haushalts- ansatz mit einem Sperrvermerk versehen. Die Stabsstelle Projektcontrolling (SPC) hat die von der Kinemathek vorgelegte Planung und Kostenberechnung mit positivem Ergebnis geprüft. Mit Beschluss vom 9. September hat sie empfohlen, den Sperrvermerk aufzuheben, sobald eine Zusage über den Zuschuss des Landes vorliegt, und sodann den städtischen Zuschuss nach Baufortschritt auszuzah- len. Nach Prüfung durch die Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg mbH (MFG) liegt der Kinemathek eine Zusage über eine anteilige Landesförderung vor. Der Gemein- derat hob am 1./2. Dezember 2009 im Wege der Offenlage den Haushalts-Sperrvermerk für den Baukostenzuschuss in Höhe von 400.000 € im Haushaltsjahr 2009 auf. Die Bau- maßnahmen beginnen im Laufe des Monats Januar 2010; die Eröffnung der Kinemathek am neuen Standort soll im März dieses Jahres erfolgen.