Änderung der Besetzung des Sanierungsbeirats "SSP Mühlburg"

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 7. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 26.01.2010 235 2 öffentlich Dez. 6 Änderung der Besetzung des Sanierungsbeirats "SSP Mühlburg" Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 26.01.2010 2 Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat bestellt Herrn Michael Thür als stellvertretendes Mitglied in den Sanierungsbeirat 2. Der Gemeinderat beruft Herrn Massimo Ferrini als Vertreter des Bürgervereins Mühl- burg aus dem Sanierungsbeirat ab 3. Der Gemeinderat bestellt Herrn Gerhard Mainhardt zum sachkundigen Einwohner als Vertreter des Bürgervereins Mühlburg in den Sanierungsbeirat 4. Der Gemeinderat bestellt Herrn Wolfgang Pfau als stellvertretenden sachkundigen Einwohner für den Bürgerverein Mühlburg in den Sanierungsbeirat Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Für die CDU-Fraktion war bisher Herr Altstadtrat Heinz Vogel als Stellvertreter in den Sanie- rungsbeirat berufen. Herr Vogel ist verstorben. Als Nachfolger schlägt die Fraktion nun Herrn Michael Thür, Lameystr. 2, 76185 Karlsruhe, vor. Ebenfalls für die CDU-Fraktion wurde Herr Massimo Ferrini als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat berufen. Er wurde auch als sachkundiger Einwohner für den Bürgerverein Mühlburg benannt. Diese Überschneidung wurde zwischenzeitlich als ungünstig eingestuft. Herr Ferrini wird als Vertreter des Bürgervereins aus dem Sanierungsbeirat abberufen. Für den Bürgerverein Mühlburg soll Herr Gerhard Mainhardt, Kaiserallee 15 b, 76133 Karls- ruhe, als sachkundiger Einwohner berufen werden. Er war bisher Stellvertreter. Neu als stellvertretender sachkundiger Einwohner soll für den Bürgerverein Herr Wolfgang Pfau, Tannhäuserstr. 19, 76185 Karlsruhe berufen werden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat bestellt Herrn Michael Thür als stellvertretendes Mitglied in den Sanie- rungsbeirat. 2. Der Gemeinderat beruft Herrn Massimo Ferrini als Vertreter des Bürgervereins Mühlburg aus dem Sanierungsbeirat ab. 3. Der Gemeinderat bestellt Herrn Gerhard Mainhardt zum sachkundigen Einwohner als Vertreter des Bürgervereins Mühlburg in den Sanierungsbeirat. 4. Der Gemeinderat bestellt Herrn Wolfgang Pfau als stellvertretenden sachkundigen Ein- wohner für den Bürgerverein Mühlburg in den Sanierungsbeirat. Hauptamt - Sitzungsdienste - 15. Januar 2010