Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 4. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 17.11.2009 132 2 öffentlich Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in ge- meinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 17.11.2009 2 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat beruft aufgrund des Vorschlags des Beirats für Menschen mit Behinderungen Frau Ursula Baron als stellvertretendes beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Beirat für Menschen mit Behinderungen ist lt. § 3 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Karlsruhe beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss. Die Vertretung wird von Frau Gudrun Heupel-Streit als ordentliches Mitglied wahrgenommen. Eine Stellvertretung konnte bislang vom Beirat für Menschen mit Behinderungen aus organisatorischen Gründen nicht benannt werden. In der letzten Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen am 09.10.2009 wurde Frau Ursula Baron als Stellvertretung gewählt. Der Beirat für Menschen mit Behinderungen schlägt daher als stellvertretendes beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss Frau Ursula Baron, Graf-Rhena-Str. 9, 76137 Karlsruhe vor. Das Bürgermeisteramt empfiehlt dem Gemeinderat, entsprechend dem Vorschlag des Bereits für Menschen mit Behinderungen Frau Ursula Baron, Graf-Rhena-Str. 9, 76137 Karlsruhe als stellvertretendes beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss zu berufen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft aufgrund des Vorschlags des Beirats für Menschen mit Behinderungen Frau Ursula Baron als stellvertretendes beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Karlsruhe. Hauptamt - Sitzungsdienste - 6. November 2009