k) Planungsausschuss - Nachberufung des Experten für Klimaschutz und Ökologie: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 3. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 20.10.2009 101 2 k öffentlich Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in ge- meinderätliche Ausschüsse und Gremien: Planungsausschuss: Nachberufung des Experten für Klimaschutz und Ökologie hier: Nachberufung des Experten für Klimaschutz und Ökologie Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.10.2009 2 k Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat beruft Herrn Professor Dr. Joachim Vogt als sachverständigen Ein- wohner in den Planungsausschuss des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Planungsausschuss ist nach §7 der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe als be- schließender Ausschuss für die Beschlussfassung über die Aufstellung von Bebau- ungsplänen und für die Festlegung der Art und Weise der vorgezogenen Bürgerbe- teiligung zuständig. Als beratender Ausschuss ist er zuständig für die Angelegenhei- ten der Stadtplanung (einschließlich Verkehrsplanung). Der am 07.06.2009 neu gewählte Gemeinderat hat sich am 28.07.2009 konstituiert. Die Zahl der gemeinderätlichen Mitglieder wurde von bisher 11 auf nunmehr 12 er- höht. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung (§ 40 Abs. 1) darf die Zahl der nicht gemeinderätlichen Mitglieder die der gemeinderätlichen nicht erreichen. Daher können nunmehr bis zu 11 nicht gemeinderätliche Mitglieder bestellt werden. In seiner Sitzung am 29.09.2009 hat der Gemeinderat bereits sieben sachverständi- ge Einwohner bzw. Sachverständige berufen. Die Stadtverwaltung unterstützt den Vorschlag einen Experten für Klimaschutz und Ökologie in den Planungsausschuss zu berufen und schlägt vor, Herrn Professor Dr. Joachim Vogt Leiter des Instituts für Regionalwissenschaft der Universität Karlsruhe (TH) Kaiserstraße 12 76131 Karlsruhe als sachverständigen Einwohner in den Planungsausschuss der Stadt Karlsruhe zu berufen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft Herrn Professor Dr. Joachim Vogt als sachverständigen Einwohner in den Planungsausschuss des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe. Hauptamt - Sitzungsdienste - 13. Oktober 2009