i) Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg": Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 3. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 20.10.2009 99 2 i öffentlich Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.10.2009 2 i Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Mit Datum vom 17. Juli 2007 hat der Gemeinderat die Bildung eines Sanierungsbeirates "SSP Mühlburg" beschlossen und dessen Mitglieder bestimmt. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der neun gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats am 29.09.2009. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohner bzw. Sachverständige an- gehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Martin Beuth, Karlsruhe b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Dr. Philipp Nickel, Karlsruhe c) auf Vorschlag des Bürgervereins Mühlburg: - Herr Massimo Ferrini, Karlsruhe d) auf Vorschlag der I. G. Attraktives Mühlburg: - Herr Klaus Melchert, Karlsruhe Als Stellvertreter e) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Hubert Schmidtler, Karlsruhe f) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stephan Kammerer, Karlsruhe g) auf Vorschlag des Bürgervereins: - Herr Gerhard Mainhardt, Karlsruhe h) auf Vorschlag der I. G. Attraktives Mühlburg: - Herr Harald Weisser, Karlsruhe Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Vertreter der angeschriebenen Organisationen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Ge- nannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" der Stadt Karlsruhe. Hauptamt - Sitzungsdienste - 13. Oktober 2009