g) Sanierungsbeirat "SEP City-West": Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 3. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 20.10.2009 97 2 g öffentlich Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "SEP City-West" Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.10.2009 2 g Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis c) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner, den unter d) Genannten als Sachverständigen sowie die unter e) bis g) Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SEP City-West" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Mit Datum vom 26. September 2006 hat der Gemeinderat die Bildung eines Sanierungsbei- rates "SEP City-West" beschlossen und dessen Mitglieder bestimmt. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu beset- zen, letztere jedoch ohne Mitgliedsstatus. Die Benennung der acht gemeinderätlichen Mit- glieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "City-West" erfolgte in der Sit- zung des Gemeinderats am 29.09.2009. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohner bzw. Sachverständige an- gehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Peter Mauritz, Karlsruhe b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stephan Kammerer, Karlsruhe c) auf Vorschlag des Bürgervereins Stadtmitte: - Herr Rolf Apell, 76133 Karlsruhe Als Sachverständiger d) auf Vorschlag der Handwerkskammer: Herr Rolf Meinzer, Eggenstein-Leopoldshafen Als Stellvertreter für a) - c) e) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Martin Beuth, Karlsruhe f) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Dr. Philipp Nickel, Karlsruhe g) auf Vorschlag des Bürgervereins: - Herrn Jürgen Zaiser, Karlsruhe Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis c) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner, den unter d) Genannten als Sachverständigen sowie die unter e) bis g) Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "SEP City-West" der Stadt Karls- ruhe. Hauptamt - Sitzungsdienste - 13. Oktober 2009