f) Sanierungsbeirat Innenstadt-West: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 3. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 20.10.2009 96 2 f öffentlich Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat Innenstadt-West Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.10.2009 2 f Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis c) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter d) bis f) Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat Innenstadt-West der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Mit Datum vom 26. Oktober 2004 hat der Gemeinderat die Bildung eines Sanierungsbeirates Innenstadt-West beschlossen und dessen Mitglieder bestimmt. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der acht gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat Innenstadt-West erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats am 29.09.2009. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohner bzw. Sachverständige an- gehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Andreas Grube, Karlsruhe b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Stephan Kammerer, Karlsruhe c) auf Vorschlag des Bürgervereins Stadtmitte: - Herr Rolf Apell, Karlsruhe Als Stellvertreter d) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. (FH) Peter Penner, Karlsruhe e) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Dr. Philipp Nickel, Karlsruhe f) auf Vorschlag des Bürgervereins: - Herr Jürgen Zaiser, Karlsruhe Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis c) in den Erläuterungen genannten Vertreter der angeschriebenen Organisationen als sachkundige Einwohner sowie die unter d) bis f) Ge- nannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat Innenstadt-West der Stadt Karlsruhe. Hauptamt - Sitzungsdienste - 13. Oktober 2009