Anlage Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg": Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 46 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertre- tenden Mitgliedern des Sanierungsbeirats "SSP Mühlburg". (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 9 Mitglieder. Nach dem d’Hondtschen System entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen GRÜNE und SPD 4 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen FDP und KAL sowie der Gruppierung GfK 2 Sitze. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Stadtrat Dr. Albert Käuflein Stadtrat Tilman Pfannkuch 2. Stadträtin Christiane Staab Stadträtin Karin Wiedemann 3. Massimo Ferrini, Heinz Vogel, Hardtstr. 3, Hardtstr. 9, 76185 Karlsruhe 76185 Karlsruhe GRÜNE/SPD 1. Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl Stadtrat Michael Borner 2. Stadträtin Uta van Hoffs Stadträtin Anne Segor 3. Stadträtin Yvette Melchien Stadträtin Doris Baitinger 4. Christa Caspari, Stadtrat Jürgen Marin Richard-Wagner-Str. 6, 76185 Karlsruhe FDP/KAL/GfK 1. Thomas Laschuk, Dr. Ulrike Heiden, Rheinhafenstr. 74, Richard-Wagner-Str. 13, 76185 Karlsruhe 76185 Karlsruhe 2. Sonja Döring, Stadtrat Lüppo Cramer Nuitsstr. 25, 76185 Karlsruhe Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die oben aufgeführten Personen zu ordentlichen bzw. stellv. Mitgliedern des Sanierungsbeirats "SSP Mühlburg".