Anlage Sanierungsbeirat Oststadt: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 44 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Sanierungsbeirat Oststadt Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertre- tenden Mitgliedern des Sanierungsbeirats Oststadt. (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 9 Mitglieder. Nach dem d’Hondtschen System entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen GRÜNE und SPD 4 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen FDP und KAL sowie der Gruppierung GfK 2 Sitze. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Stadtrat Sven Maier Stadtrat Thorsten Ehlgötz 2. Sebastian Stücker Stadtrat Tilman Pfannkuch 3. Mesut Palanci Rainer Schölch GRÜNE/SPD 1. Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl Stadträtin Anne Segor 2. Stadträtin Tanja Kluth Stadtrat Michael Borner 3. Stadtrat Michael Zeh Parsa Ahmadi-Marvi 4. Arno Zürcher Natascha Roth FDP/KAL/GfK 1. Stadtrat Thomas Kalesse Stadtrat Thomas Hock 2. Sabine Speck Stadtrat Lüppo Cramer Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die oben aufgeführten Personen zu ordentlichen bzw. stellv. Mitgliedern des Sanierungsbeirates Oststadt.