Anlage Beirat der Bundesfachschule für Sanitär- und Heizungstechnik: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 39 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Beirat der Bundesfachschule für Sanitär- und Heizungstechnik Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertre- tenden Mitgliedern des Beirats der Bundesfachschule für Sanitär- und Heizungstechnik (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 6 Mitglieder. Nach dem d’Hondtschen System entfallen auf die CDU 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen GRÜNE und SPD 3 Sitze und auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen FDP und KAL sowie der Gruppierung GfK 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Stadtrat Thorsten Ehlgötz Stadtrat Sven Maier 2. Stadtrat Rainer Weinbrecht Stadtrat Tilman Pfannkuch GRÜNE/SPD 1. Stadtrat Johannes Honné Stadträtin Angela Geiger 2. Stadtrat Jürgen Marin Stadtrat Hans Pfalzgraf 3. Stadträtin Gisela Fischer FDP/KAL/GfK 1. Stadtrat Karl-Heinz Jooß Stefan Struck Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die oben aufgeführten Personen zu ordentlichen bzw. stellv. Mitgliedern des Beirates der Bundesfachschule für Sanitär und Heizungstechnik.