Anlage Stiftungsrat für das Zentrum für Kunst und Medientechnologie: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 35 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Stiftungsrat für das Zentrum für Kunst und Medientechnologie Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die auf S. 2 aufgeführten Personen zu ordentlichen Mitglieder bzw. stellvertretenden Mitgliedern mit Stimmrecht sowie weitere Personen zu Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern ohne Stimmrecht für den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medientechnologie. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem d’Hondtschen System entfallen auf die CDU 1 Sitz und auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen GRÜNE und SPD 1 Sitz. Außerdem hat die Stadt 4 Mitglieder ohne Stimmrecht zu bestellen. Darunter war bisher der ehemalige Kulturreferent der Stadtverwaltung, Dr. Michael Heck. Nachdem Herr Dr. Heck inzwischen in den Ruhestand verabschiedet wurde, soll künftig die städtische Kulturamtsleiterin, Frau Dr. Susanne Asche, dem Stiftungsrat als beratendes Mit- glied angehören. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist Stadtrat Albert Käuflein GRÜNE/SPD 1. Stadträtin Elke Ernemann Stadtrat Dr. Heinrich Maul vier weitere Vertreter/-innen der Stadt mit beratender Stimme GRÜNE/SPD Ulrike Maier Matthias Voigt FDP Prof. Dr. Rolf Funck Stadtrat Tom Høyem KAL Stadtrat Dr. Eberhard Fischer Stadtrat Lüppo Cramer Kulturamtsleiterin Dr. Susanne Asche Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die oben aufgeführten Personen zu ordentlichen Mitglieder bzw. stellvertretenden Mitgliedern mit Stimmrecht sowie weitere Personen zu Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern ohne Stimmrecht für den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medientechnologie.