Anlage Aufsichtsrat der Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 32 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Aufsichtsrat der Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat lässt die eingereichten Wahlvorschläge wie auf S. 2 aufgeführt zu. 2. Der Gemeinderat wählt auf der Grundlage der von ihm zugelassenen Wahlvorschläge folgende unter Ziffer 1 benannte 10 Mitglieder des Aufsichtsrats der Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH und stellt dieses Wahlergebnis fest: (siehe S. 3) 3. Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Medizinisches Versorgungszent- rum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH vor, die auf S. 2 aufgeführten Personen zu Auf- sichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu benennen sind 10 Mitglieder. Ein einvernehmlicher Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates liegt nicht vor. Die eingereichten Wahlvorschläge lauten wie folgt: CDU 1. Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist 2. Stadtrat Tilman Pfannkuch 3. Stadtrat Christiane Staab GRÜNE/SPD 1. Stadtrat Dr. Dorothea Polle-Holl 2. Stadtrat Alexander Geiger 3. Stadtrat Jürgen Marin 4. Stadtrat Gisela Fischer 5. Stadtrat Manfred Schubnell FDP/KAL/GfK 1. Stadtrat Thomas Hock 2. Stadträtin Margot Döring FW/Die Linke 1. Stadtrat Niko Fostiropoulos Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat lässt die eingereichten Wahlvorschläge wie folgt zu: CDU 1. Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist 2. Stadtrat Tilman Pfannkuch 3. Stadträtin Christiane Staab GRÜNE/SPD 1. Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl 2. Stadtrat Alexander Geiger 3. Stadtrat Jürgen Marin 4. Stadträtin Gisela Fischer 5. Stadtrat Manfred Schubnell FDP/KAL/GfK 1. Stadtrat Thomas Hock 2. Stadträtin Margot Döring FW/Die Linke Stadtrat Niko Fostiropoulos Ergänzende Erläuterungen Seite 3 2. Der Gemeinderat wählt auf der Grundlage der von ihm zugelassenen Wahlvorschläge folgende unter Ziffer 1 benannte 10 Mitglieder des Aufsichtsrats der Medizinisches Ver- sorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH und stellt dieses Wahler- gebnis fest: Stadtrat Dr. Klaus Heilgeist Stadtrat Tilman Pfannkuch Stadträtin Christiane Staab Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl Stadtrat Alexander Geiger Stadtrat Jürgen Marin Stadträtin Gisela Fischer Stadtrat Manfred Schubnell Stadtrat Thomas Hock Stadträtin Margot Döring 3. Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Medizinisches Versor- gungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH vor, die oben aufgeführten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.