Anlage Aufsichtsrat der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 30 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Aufsichtsrat der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH vor, die auf S. 2 aufgeführten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu benennen sind 9 Mitglieder. Nach dem d’Hondtschen System entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen GRÜNE und SPD 4 Sitze und auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen FDP und KAL sowie der Gruppierung GfK 2 Sitze. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Stadtrat Dr. Albert Käuflein 2. Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz 3. Stadtrat Sven Maier GRÜNE/SPD 1. Stadträtin Bettina Lisbach 2. Stadtrat Johannes Honné 3. Stadtrat Hans Pfalzgraf 4. Stadtrat Angela Geiger FDP/KAL/GfK 1. Stadtrat Thomas Kalesse 2. Stadtrat Dr. Eberhard Fischer Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH vor, die oben aufgeführten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.