Anlage Aufsichtsrat der Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und GmbH: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 28 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Aufsichtsrat der Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestimmt die auf S. 2 aufgeführten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu benennen sind 9 Mitglieder. Nach dem d’Hondtschen System entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen GRÜNE und SPD 4 Sitze und auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen FDP und KAL sowie der Gruppierung GfK 2 Sitze. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Stadtrat Thorsten Ehlgötz 2. Stadtrat Detlef Hofmann 3. Stadtrat Ingo Wellenreuther GRÜNE/SPD 1. Stadträtin Bettina Lisbach 2. Stadtrat Manfred Schubnell 3. Stadträtin Doris Baitinger 4. Stadtrat Hans Pfalzgraf FDP/KAL/GfK 1. Stadtrat Thomas Hock 2. Stadtrat Dr. Eberhard Fischer Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestimmt die oben aufgeführten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH.