Anlage Aufsichtsrat der KASIG - Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 26 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Aufsichtsrat der KASIG - Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat lässt die eingereichten Wahlvorschläge wie auf S. 2 aufgeführt zu. 2. Der Gemeinderat wählt auf der Grundlage der von ihm zugelassenen Wahlvorschläge folgende unter Ziffer 1 benannte 13 Mitglieder des Aufsichtsrats der KASIG - Karlsruher Schieneninfra- struktur-Gesellschaft mbH und stellt dieses Wahlergebnis fest: (siehe S. 3) 3. Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der KASIG - Karlsruher Schienen- infrastruktur-Gesellschaft mbH vor, die auf S. 2 aufgeführten Personen zu Aufsichtsratsmitglie- dern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu benennen sind 13 Mitglieder. Ein einvernehmlicher Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates liegt nicht vor. Die eingereichten Wahlvorschläge lauten wie folgt: CDU 1. Stadtrat Dr. Albert Käuflein 2. Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz 3. Stadtrat Sven Maier 4. Stadtrat Rainer Weinbrecht GRÜNE/SPD 1. Stadträtin Bettina Lisbach 2. Stadtrat Johannes Honné 3. Stadträtin Doris Baitinger 4. Stadtrat Michael Zeh 5. Stadträtin Angela Geiger 6. Tim Wirth FDP/KAL/GfK 1. Stadträtin Rita Fromm 2. Stadtrat Lüppo Cramer 3. Stadtrat Thomas Kalesse FW/Die Linke 1. Bernd Breidohr Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat lässt die eingereichten Wahlvorschläge wie folgt zu: CDU 1. Stadtrat Dr. Albert Käuflein 2. Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz 3. Stadtrat Sven Maier 4. Stadtrat Rainer Weinbrecht GRÜNE/SPD 1. Stadträtin Bettina Lisbach 2. Stadtrat Johannes Honné 3. Stadträtin Doris Baitinger 4. Stadtrat Michael Zeh 5. Stadträtin Angela Geiger 6. Tim Wirth Ergänzende Erläuterungen Seite 3 FDP/KAL/GfK 1. Stadträtin Rita Fromm 2. Stadtrat Lüppo Cramer 3. Stadtrat Thomas Kalesse FW/Die Linke Herr Bernd Breidohr 2. Der Gemeinderat wählt auf der Grundlage der von ihm zugelassenen Wahlvorschläge folgende unter Ziffer 1 benannte 13 Mitglieder des Aufsichtsrats der KASIG - Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH und stellt dieses Wahlergebnis fest: Stadtrat Dr. Albert Käuflein Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz Stadtrat Sven Maier Stadtrat Rainer Weinbrecht Stadträtin Bettina Lisbach Stadtrat Johannes Honné Stadträtin Doris Baitinger Stadtrat Michael Zeh Stadträtin Angela Geiger Tim Wirth Stadträtin Rita Fromm Stadtrat Lüppo Cramer Bernd Breidohr 3. Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der KASIG - Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH vor, die oben aufgeführten Personen zu Auf- sichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.