Anlage Aufsichtsrat der Karlsruher Bädergesellschaft mbH: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 22 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Aufsichtsrat der Karlsruher Bädergesellschaft mbH Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Karlsruher Bädergesellschaft mbH vor, die auf S. 2 aufgeführten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu benennen sind 11 Mitglieder. Nach dem d’Hondtschen System entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen GRÜNE und SPD 5 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen FDP und KAL sowie der Gruppierung GfK 2 Sitze und auf die Zählgemeinschaft der Gruppierungen FW und die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Stadtrat Detlef Hofmann 2. Stadträtin Christiane Staab 3. Stadtrat Rainer Weinbrecht GRÜNE/SPD 1. Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl 2. Stadträtin Dr. Ute Leidig 3. Stadtrat Michael Borner 4. Stadträtin Elke Ernemann 5. Stadträtin Ute Müllerschön FDP/KAL/GfK 1. Barbara Kofler 2. Stadtrat Friedemann Kalmbach FW/Die Linke 1. Stadtrat Eduardo Mossuto Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Karlsruher Bädergesellschaft mbH vor, die auf S. 2 aufgeführten Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zu bestellen.