Anlage Aufsichtsrat der Fächerbad Karlsruhe GmbH: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 21 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Aufsichtsrat der Fächerbad Karlsruhe GmbH Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH - vor, die auf S. 2 genannten Personen als Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der Fächerbad Karlsruhe GmbH zu entsenden. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu benennen sind 5 Mitglieder. Nach dem d’Hondtschen System entfallen auf die CDU 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen GRÜNE und SPD 2 Sitze und auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen FDP und KAL sowie der Gruppierung GfK 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: CDU 1. Stadtrat Detlef Hofmann 2. Stadtrat Rainer Weinbrecht GRÜNE/SPD 1. Stadträtin Dr. Dorothea Polle-Holl 2. Stadträtin Ute Müllerschön FDP/KAL/GfK 1. Barbara Kofler Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH - vor, die oben genannten Personen als Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der Fächerbad Karlsruhe GmbH zu entsenden.