Anlage Ausschuss für Wirtschaftsförderung: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 13 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Ausschuss für Wirtschaftsförderung Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertre- tenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaftsförderung (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 12 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem d’Hondtschen System entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen GRÜNE und SPD 5 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen FDP und KAL sowie der Gruppierung GfK 2 Sitze und auf die Zählgemeinschaft der Gruppierungen FW und Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Ehlgötz, Thorsten Hofmann, Detlef 2. Dr. Heilgeist, Klaus Dr. Käuflein, Albert 3. Pfannkuch, Tilman Köhler, Christa 4. Wellenreuther, Ingo Luczak-Schwarz, Gabriele Maier, Sven Meier-Augenstein, Bettina Dr. Müller, Thomas Staab, Christiane Weinbrecht, Rainer Wiedemann, Karin GRÜNE/SPD 1. Schubnell, Manfred Borner, Michael 2. van Hoffs, Uta Segor, Anne 3. Dr. Leidig, Ute Dr. Polle-Holl, Dorothea 4. Ernemann, Elke Baitinger, Doris 5. Pfalzgraf, Hans Fischer, Gisela Geiger, Angela Marin, Jürgen Dr. Maul, Heinrich Melchien, Yvette Müllerschön, Ute Zeh, Michael FDP/KAL/GfK 1. Høyem, Tom Hock, Thomas 2. Dr. Fischer, Eberhard Kalesse, Thomas Kalmbach, Friedemann Cramer, Lüppo Döring, Margot FW/Die Linke 1. Fostiropoulos, Niko Zürn, Sabine Mossuto, Eduardo Wenzel, Jürgen Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im obigen Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaftsförderung.