Anlage Ausschuss für öffentliche Einrichtungen: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 11 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Ausschuss für öffentliche Einrichtungen Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertre- tenden Mitgliedern des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 12 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem d’Hondtschen System entfallen auf die CDU 4 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen GRÜNE und SPD 5 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen FDP und KAL sowie der Gruppierung GfK 2 Sitze und auf die Zählgemeinschaft der Gruppierungen FW und Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Köhler, Christa Ehlgötz, Thorsten 2. Luczak-Schwarz, Gabriele Dr. Heilgeist, Klaus 3. Meier-Augenstein, Bettina Hofmann, Detlef 4. Pfannkuch, Tilman Dr. Käuflein, Albert Maier, Sven Dr. Müller, Thomas Staab, Christiane Weinbrecht, Rainer Wellenreuther, Ingo Wiedemann, Karin GRÜNE/SPD 1. Borner, Michael Lisbach, Bettina 2. Dr. Leidig, Ute Schubnell, Manfred 3. Kluth, Tanja Honné, Johannes 4. Fischer, Gisela Baitinger, Doris 5. Müllerschön, Ute Ernemann, Elke Geiger, Angela Marin, Jürgen Dr. Maul, Heinrich Melchien, Yvette Pfalzgraf, Hans Zeh, Michael FDP/KAL/GfK 1. Hock, Thomas Høyem, Tom 2. Kalmbach, Friedemann Döring, Margot Dr. Fischer, Eberhard Cramer, Lüppo FW/Die Linke 1. Mossuto, Eduardo Wenzel, Jürgen Fostiropoulos, Niko Zürn, Sabine Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im obigen Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen.