Anlage Migrationsbeirat: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 10 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Migrationsbeirat Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertre- tenden Mitgliedern des Migrationsbeirates (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 11 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem d’Hondtschen System entfallen auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen GRÜNE und SPD 5 Sitze, auf die Zählgemeinschaft der Fraktionen FDP und KAL sowie der Gruppierung GfK 2 Sitze und auf die Zählgemeinschaft der Gruppierungen FW und Die Linke 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Dr. Käuflein, Albert Ehlgötz, Thorsten 2. Köhler, Christa Dr. Heilgeist, Klaus 3. Wiedemann, Karin Hofmann, Detlef Luczak-Schwarz, Gabriele Maier, Sven Meier-Augenstein, Bettina Dr. Müller, Thomas Pfannkuch, Tilman Staab, Christiane Weinbrecht, Rainer Wellenreuther, Ingo GRÜNE/SPD 1. Dr. Polle-Holl, Dorothea Geiger, Alexander 2. Kluth, Tanja Lisbach, Bettina 3. Ernemann, Elke Segor, Anne 4. Melchien, Yvette Baitinger, Doris 5. Zeh, Michael Fischer, Gisela Geiger, Angela Marin, Jürgen Dr. Maul, Heinrich Müllerschön, Ute Pfalzgraf, Hans FDP/KAL/GfK 1. Kalesse, Thomas Jooß, Karl-Heinz 2. Cramer, Lüppo Kalmbach, Friedemann Döring, Margot Dr. Fischer, Eberhard FW/Die Linke 1. Zürn, Sabine Fostiropoulos, Niko Mossuto, Eduardo Wenzel, Jürgen Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im obigen Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Migrationsbeirates.