Anlage Ältestenrat: Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Anlage Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 4 1 öffentlich Dez. 1 Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten sowie Mitglieder sonstiger Beiräte und Gremien: Ältestenrat Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertre- tenden Mitgliedern des Ältestenrates (s. S. 2) Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Zu bestellen sind 8 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem Beschluss des Gemeinderates vom 28. Juli 2009 entfallen auf die CDU 2 Sitze, auf die Grünen 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die FDP 1 Sitz und auf die KAL 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder CDU 1. Ehlgötz, Thorsten Dr. Heilgeist, Klaus 2. Luczak-Schwarz, Gabriele Hofmann, Detlef GRÜNE 1. Lisbach, Bettina Schubnell, Manfred 2. Segor, Anne van Hoffs, Uta SPD 1. Pfalzgraf, Hans Baitinger, Doris 2. Müllerschön, Ute Dr. Maul, Heinrich FDP 1. Fromm, Rita Høyem, Tom KAL 1. Cramer, Lüppo Dr. Fischer, Eberhard Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die im obigen Besetzungsvorschlag genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ältestenrates.