Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: c) Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Bitte austauschen ! Gremium: 2. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 29.09.2009 64 6 c öffentlich Dez. 5 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 29.09.2009 6 c Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit ist nach § 23 der Geschäftsordnung des Ge- meinderates ein beratender Ausschuss und a) im Bereich Umwelt für die Umweltangelegenheiten (Umweltschutzmaßnahmen und Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Umwelt) b) im Bereich Gesundheit für die Angelegenheiten der öffentlichen Gesundheit zuständig. Der Gemeinderat beruft für die Amtszeit 2009 – 2014 die nachstehend aufgeführten sach- kundigen Einwohnerinnen/Einwohner zu Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Ge- sundheit und benennt nach § 33 Abs. 3 GemO einen Sachverständigen, der zu Beratungen herangezogen werden kann. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit ist nach § 23 der Geschäftsordnung des Ge- meinderates ein beratender Ausschuss und a) im Bereich Umwelt für die Umweltangelegenheiten (Umweltschutzmaßnahmen und Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Umwelt) b) im Bereich Gesundheit für die Angelegenheiten der öffentlichen Gesundheit zuständig. Die Zahl der gemeinderätlichen Mitglieder wurde in der Plenarsitzung vom 28.07.2009 auf 12 festgelegt. Somit könnten max. 11 sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in den Aus- schuss für Umwelt und Gesundheit berufen werden. Als sachkundige Einwohner werden vorgeschlagen: 2 Vertreter des Karlsruher Instituts für Technologie 1 Vertreter des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung 1 Vertreter der Klimaschutz- und Energieagentur B.-W. 2 Vertreter des Landesnaturschutzverbandes Baden-Württemberg 1 Vertreter der Lokalen Agenda 1 Vertreter der Ärzteschaft Karlsruhe Der Vertreter des Gesundheitsamtes im Landratsamt Karlsruhe wohnt nicht in Karlsruhe und kann dem Ausschuss deswegen nicht als Mitglied, sondern nur als Sachverständiger ange- hören. Die genannten Institutionen haben ihre Vertreter benannt. Die Benannten sind mit der Über- nahme des Ehrenamts im Falle ihrer Berufung einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beruft für die Amtszeit von 2009 – 2014 die nachstehend aufgeführten sachkundigen Einwohner zu Mitgliedern des Ausschusses Umwelt und Gesundheit: a. Vertreter des Karlsruher Institut für Technologie Herr Prof. Dr. Franz Fiedler Herr Dr. rer. nat. Wolfgang Breh b. Vertreter des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung Dr. Harald Bradke Ergänzende Erläuterungen Seite 3 c. Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg Herr Dipl.Ing. Harald Bieber d. Vertreter des Landesnaturschutzverbandes Baden-Württemberg Herr Carsten Weber (NABU) Herr Johannes Meister (BUZO) e. Vertreter der Lokalen Agenda e. V. Gerd Oelsner f. Vertreter der Ärzteschaft Karlsruhe e. V. Herr Prof. Dr. Werner Heppt Als Sachverständiger wird benannt: Herr Dr. Peter Friebel Hauptamt - Sitzungsdienste - 21. September 2009