Benennung von je zwei Pflegern für die Betreuung der Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Ortsverwaltung Wettersbach Gremium: Ortschaftsrat Wettersbach Termin: Vorlage Nr.: TOP: 22.09.2009 13 13 öffentlich Benennung von je zwei Pflegern für die Betreuung der Stadtteilfriedhöfe Grünwet- tersbach und Palmbach Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Antrag an den Ortschaftsrat Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und schlägt zur Bestel- lung als Pfleger für die Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach die von den Fraktionen benannten Ortschaftsräte vor: für den Stadtteilfriedhof Grünwettersbach Ortschaftsrat Hans Bollian CDU/FW Ortschaftsrätin Marija Berger SPD für den Stadtteilfriedhof Palmbach Ortschaftsrätin Beate Tron CDU/FW Ortschaftsrätin Silke Noviello SPD Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch: Städtischen Haushalt Investitionspauschale Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Nach einer fernmündlichen Mitteilung des Dezernats I der Stadt Karlsruhe vom 28.11.1984 sind im Rahmen der Ausschussneubesetzungen vom Gemeinderat gem. § 24 der Geschäftsordnung auch die Pfleger für die Betreuung einzelner städtischer Anstalten und Einrichtungen zu bestellen, was im Bereich der Ortschaft Wettersbach für die beiden dort befindlichen Stadtteilfriedhöfe zutrifft. Der Oberbürgermeister hat deshalb bisher den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderates vorgeschlagen, dass für die Einrichtungen der Stadtteile den jeweils zuständigen Ortschaftsräten das Vor- schlagsrecht überlassen werden sollte. Dieser Verfahrensweise wurde zugestimmt, so dass auch nach der Neuwahl des Ortschaftsrates davon ausgegangen werden kann, dass der Ortschaftsrat Wettersbach gebeten wird, für die Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach dem Gemeinderat je 2 Pfleger vorzuschlagen. Im Vorgriff auf die zu erwartende Aufforderung haben Vertreter aller im neuen Ort- schaftsrat vertretenen Fraktionen bei der Besprechung am 10.09.2009 vorgeschla- gen, dem Gemeinderat folgende Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen als Pfleger/innen für die beiden Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach zu benennen: für den Stadtteilfriedhof Grünwettersbach Ortschaftsrat Hans Bollian CDU/FW Ortschaftsrätin Marija Berger SPD für den Stadtteilfriedhof Palmbach Ortschaftsrätin Beate Tron CDU/FW Ortschaftsrätin Silke Noviello SPD Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Antrag an den Ortschaftsrat Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und schlägt zur Bestel- lung als Pfleger für die Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach die von den Fraktionen benannten Ortschaftsräte vor: für den Stadtteilfriedhof Grünwettersbach Ortschaftsrat Hans Bollian CDU/FW Ortschaftsrätin Marija Berger SPD für den Stadtteilfriedhof Palmbach Ortschaftsrätin Beate Tron CDU/FW Ortschaftsrätin Silke Noviello SPD