Vorschlag des Ortschaftsrates zur Berufung von sachkundigen Einwohnern der Ortschaft Wettersbach in gemeinderätliche Ausschüsse zur Beratung schulischer Belange von Karlsruhe-Wettersbach

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Ortsverwaltung Wettersbach Gremium: Ortschaftsrat Wettersbach Termin: Vorlage Nr.: TOP: 22.09.2009 10 10 öffentlich Vorschlag des Ortschaftsrates zur Berufung von sachkundigen Einwohnern der Ortschaft Wettersbach in gemeinderätliche Ausschüsse zur Beratung schulischer Belange von Karlsruhe-Wettersbach Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Antrag an den Ortschaftsrat Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beschließt, folgen- de Mitglieder des Ortschaftsrat zu benennen: Beate Tron CDU/FW Peter Hepperle SPD Annette Beese FDP Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch: Städtischen Haushalt Investitionspauschale Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 In Ziff. 32 Abs. 1 der Anlage zur Vereinbarung über die Eingliederung der Ortschaft Wettersbach in die Stadt Karlsruhe vom 28.06.1974 ist bestimmt, dass, soweit in den gemeinderätlichen Ausschüssen der Stadt Karlsruhe Angelegenheiten beraten wer- den, die die schulischen Belange von Karlsruhe-Wettersbach unmittelbar berühren, auf Vorschlag des Ortschaftsrates jeweils 3 sachkundige Einwohner von Karlsruhe- Wettersbach zugezogen werden sollen. Bei der Besprechung von Vertretern aller im neuen Ortschaftsrat vertretenen Frakti- onen am 10.09.2009 wurde Übereinstimmung dahingehend erzielt, folgende Mitglie- der des Ortschaftsrates zu benennen: Beate Tron CDU/FW Peter Hepperle SPD Annette Beese FDP Antrag an den Ortschaftsrat Der Ortschaftsrat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beschließt, folgen- de Mitglieder des Ortschaftsrat zu benennen: Beate Tron CDU/FW Peter Hepperle SPD Annette Beese FDP