Besetzung der Ausschüsse des Ortschaftsrates und sonstiger Gremien

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Ortsverwaltung Neureut Gremium: Ortschaftsrat Neureut Termin: Vorlage Nr.: TOP: 22.07.2009 6 öffentlich Besetzung der Ausschüsse des Ortschaftsrates und sonstiger Gremien Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Antrag an den Ortschaftsrat Der Ortschaftsrat wird um Entscheidung über die Zusammensetzung seiner Ausschüsse und sonstiger Gremien gebeten: Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch: Städtischen Haushalt Investitionspauschale Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: 3 Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 1. Technischer Ausschuss Mitglieder: Stellvertreter: Bisher: Böllinger, Herbert Weinbrecht, Rainer Kirchenbauer,Claudius Hein, Petra Groß, Günther Meinzer, Lothar Lamprecht, Karsten Luczak-Schwarz, Gabriele Prof. Müller, Hans Meinzer, Rolf Bluck, Klaus Marin, Jürgen Merz, Dieter Bender,Martin Merz, Klaus Eichsteller, Rolf-Dieter König, Dieter Schmider, Brigitte Junker, Klaus Moser, Irene 2. Verwaltungsausschuss Mitglieder: Stellvertreter: Bisher: Hein, Petra Kirchenbauer,Claudius Luczak-Schwarz, Gabriele Lamprecht, Karsten Meinzer, Lothar Groß, Günther Meinzer, Rolf Prof. Müller, Hans Weinbrecht, Rainer Böllinger, Herbert Marin, Jürgen Bluck, Klaus Moser, Irene Junker, Klaus Bender,Martin Merz, Dieter Schmider, Brigitte König, Dieter Eichsteller, Rolf-Dieter Merz, Klaus 3. Schulbeirat Nach Ziff. 31 des Zuständigkeitenkataloges (Anlage zum Eingemeindungsvertrag) sind vier sachkundige Einwohner für die Dauer der Wahlperiode des Ortschaftsrates zu berufen. Bisher: Stellvertreter/in: Prof. Müller, Hans Meinzer, Lothar Weinbrecht, Rainer Hein, Petra Moser, Irene Merz, Dieter Weinbrecht, Rüdiger Dr. Seitz, Eckehard 4. Umlegungsausschuss Nach Ziff. 35 des Zuständigkeitenkataloges (Anlage zum Eingemeindungsvertrag) sind vier Mitglieder aus dem Ortschaftsrat als Sachverständige zu berufen, um bei Umlegungen in Neureut mitzuwirken. Bisher: Stellvertreter/in: Groß, Günther Kirchenbauer, Claudius Meinzer, Lothar Lamprecht, Karsten Bluck, Klaus Bender, Martin Merz, Klaus König, Dieter Ergänzende Erläuterungen Seite 3 5. Gutauchterausschuss Nach Ziff. 37 des Zuständigkeitenkataloges (Anlage zum Eingemeindungsvertrag) ist ein Vertreter des Ortschaftsrates für den Gutachterausschuss zu berufen, um im Einzelfall als Sachverständiger hinzugezogen zu werden. Bisher: Stellvertreter/in: Prof. Müller, Hans Bluck, Klaus 6. Urkundspersonen für die Unterzeichnung der Niederschriften des Ortschaftsrates (laut Geschäftsordnung min- destens 3 Urkundspersonen) Bisher: Stellvertreter/in: Meinzer, Rolf Meinzer, Lothar Bluck, Klaus Merz, Dieter Schmider, Brigitte Eichsteller, Rolf-Dieter 7. Beirat für die Jugendmusikschule Neureut 3 Mitglieder des Ortschaftsrates (bisher je Fraktion 1 Person) Bisher: Stellvertreter/in: Weinbrecht, Rainer Luczak-Schwarz, Gabriele Moser, Irene Bender, Martin Schmider, Brigitte Merz, Klaus 8. Vermittlungsausschuss gemäß § 17 des Eingemeindungsvertrages Aus der Mitte des Ortschaftsrates sind drei Ortschaftsräte zu wählen. Bisher: Stellvertreter/in: Meinzer, Rolf Prof. Müller, Hans Bluck, Klaus Bender, Martin Merz, Klaus König, Dieter 9. „Edmund und Karin Dunke – Stiftung“ Nach der Stiftungssatzung sind 3 Mitglieder des Ortschaftsrates im Stiftungsrat vertreten. Sie scheiden aus ihrer Funktion aus, wenn sie aus dem Ortschaftsrat ausscheiden (§ 6, Abs. 2 der Stiftungssatzung). Bisher: Stellvertreter/in: Böllinger, Herbert Hein, Petra Merz, Dieter Moser, Irene Merz, Klaus König, Dieter Ergänzende Erläuterungen Seite 4 10. „Theresia Fallenbüchel Stiftung“ Nach der Stiftungssatzung sind 4 Mitglieder des Ortschaftsrates im Stiftungsrat vertreten. Sie scheiden aus ihrer Funktion aus, wenn sie aus dem Ortschaftsrat ausscheiden (§ 6, Abs. 2 der Stiftungssatzung). Bisher: noch nicht namentlich besetzt ! 11. Kommission für eilige Bauanträge/ -voranfragen Bisher: Stellvertreter/in Kirchenbauer, Claudius Groß, Günther Bluck, Klaus Merz, Dieter Merz, Klaus König, Dieter 12. Beratendes Mitglied im Aufsichtsrat der Konversionsgesellschaft mbH Bisher: Prof. Hans Müller Der Ortschaftsrat wird um Benennung und Berufung der jeweiligen Ausschussmitglieder und Stellvertreter gebeten. Der Einfachheit halber wird dazu um Verwendung und Rückgabe des den Fraktionen überlassenen Formblattes gebeten.