Anfrage CDU: Arbeit des Gestaltungsbeirates - Resümee nach der ersten Beiratsperiode

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz (CDU) Stadtrat Tilman Pfannkuch (CDU) Stadtrat Bernhard Weick (CDU) CDU-Gemeinderatsfraktion vom 11. Mai 2009 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 64. Plenarsitzung Gemeinderat 23.06.2009 1785 22 öffentlich Arbeit des Gestaltungsbeirates - Resümee nach der ersten Beiratsperiode 1. Wie hat sich aus der Sicht der Stadtverwaltung die Arbeit des Gestaltungsbeirats insgesamt bewährt? 2. Welche Akzeptanz hat der Beirat bei den Bauherren und deren Architekten? 3. Ist es bei einzelnen Bauvorhaben aufgrund der Einschaltung des Beirats zu zeitlichen Verzögerungen gekommen, die es bei einer ausschließlichen Bearbeitung durch die städtischen Fachämter so nicht gegeben hätte? 4. Wie viele Sitzungen fanden in dieser Beiratsperiode statt? 5. Welche Kosten hat der Beirat für die Stadt verursacht? Ende 2006 hat der Gemeinderat die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats beschlossen. Er soll als beratendes und unabhängiges Sachverständigengremium zu Verbesserungen bei baulichen Ausgestaltungen beitragen und den Bauherren über die üblichen Beratungsmöglichkeiten hinaus zu architektonisch und städtebaulich qualitätsvollen Entwürfen verhelfen. Die erste Beiratsperiode und damit die vom Gemeinderat beschlossene „Probe- Phase“ von zwei Jahren läuft in diesem Jahr ab. unterzeichnet von: Gabriele Luczak-Schwarz Tilman Pfannkuch Bernhard Weick Hauptamt - Sitzungsdienste - 12. Juni 2009 Sachverhalt / Begründung:

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz (CDU) Stadtrat Tilman Pfannkuch (CDU) Stadtrat Bernhard Weick (CDU) CDU-Gemeinderatsfraktion vom: 11.05.2009 eingegangen: 12.05.2009 Gremium: 64. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.06.2009 1785 22 öffentlich Dez. 6 Arbeit des Gestaltungsbeirates - Resümee nach der ersten Beiratsperiode 1. Aus der Sicht der Stadtverwaltung hat sich die Arbeit des Gestaltungsbeirates ins- gesamt bewährt. Daher wird dem Gemeinderat nach der Sommerpause vorge- schlagen, die Arbeit des Gestaltungsbeirates fortführen zu lassen. Bis September 2008 wurden 21 Projekte beraten. Die Dokumentation dazu liegt den Mitgliedern des Planungsausschusses vor (Aspekte der Stadtplanung - Heft 25, Gestaltungsbeirat - Ein Zwischenbericht 2007 - 2008). Seither wurden fünf wei- tere Projekte bearbeitet. Die Protokolle der Sitzungen gehen den Fraktionen regel- mäßig zu, ebenso den Mitgliedern des Planungsausschusses. 2. Die Akzeptanz des Beirates ist bei Bauherren und Architekten mit wenigen Aus- nahmen gegeben. Der Gestaltungsbeirat hat es sich zur Aufgabe gemacht, Bauher- ren und Architekten zu beraten. Das gemeinsame Gespräch eröffnete sehr oft neue gestalterische Aspekte, teilweise sogar erweiterte Nutzungsmöglichkeiten. Dies wurde von Bauherren und Architekten entsprechend positiv gewürdigt. Beispiele sind im o. g. Zwischenbericht enthalten. Die Architektenkammer und der Bund Deutscher Architekten (BDA) befürworten die Fortführung der Arbeit nachdrücklich. 3. Aus der Sicht der Stadtverwaltung ist es zu keinen Verzögerungen von Bauvorha- ben auf Grund der Tätigkeit des Beirates gekommen. Die diskutierten Bauvorhaben sind in der Regel von größerer städtebaulicher Be- deutung, weshalb ohnehin ein umfangreicher Abstimmungsbedarf besteht. Im Be- darfsfall wurden einzelne Projekte in Sonderterminen behandelt. Seite 2 4. In den Jahren 2007 und 2008 fanden je vier Sitzungen statt. Im Jahr 2009 bisher drei Sitzungen. 5. Die Aufwendungen für Sachleistungen und Honorare betrugen im Jahr 2007 ca. 18.000 € (Haushaltsansatz 50.000 €). Im Jahr 2008 betrug dieser Aufwand ca. 23.000 €.