Entwurf des Haushaltsplanes 2009/2010

Gremium: Ortschaftsrat Grötzingen BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Ortsverwaltung Grötzingen Termin: Vorlage Nr.: TOP: 11.02.2009 1 öffentlich Entwurf des Haushaltsplanes 2009/2010tragen Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Antrag an den Ortschaftsrat Der Ortschaftsrat stimmt dem Entwurf des Haushaltsplanes 2009/2010 zu. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch: Städtischen Haushalt Investitionspauschale Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: s. Anlage Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Haushaltsplanentwurf 2009/2010 wurde am 20.01.2009 in den Gemeinderat eingebracht. Bis zum 10.03.2009 können Anträge an den Gemeinderat gestellt wer- den. Darüber wird der Hauptausschuss am 31.03.2009 vorberaten und der Gemein- derat endgültig am 21. - 23.04.2009 befinden. Im Haushaltsplanentwurf sind im Wesentlichen die von uns für erforderlich gehalte- nen Maßnahmen enthalten. Die vom OSR vorgenommene Planung der Investitions- pauschale wurde ohne größere Änderungen in den Entwurf übernommen. Im Haushaltsplanentwurf enthaltene Projekte, die aus dem Stadthaushalt finanziert werden sollen, wurden von der Ortsverwaltung im Ortsteilhaushaltsplan ergänzt, so dass diese neben der Investitionspauschale dort ebenfalls ersichtlich sind. Der Ortsteilhaushaltsplan ist beigefügt. Der Ortschaftsrat ist nun aufgefordert, seine Stellungnahme für den Stadtteil Gröt- zingen zum Haushaltsplanentwurf abzugeben. Antrag an den Ortschaftsrat Der Ortschaftsrat stimmt dem Entwurf des Haushaltsplanes 2009/2010 zu.

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