Anfrage FDP/Aufbruch: Verunstaltete Hausfassaden

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Tom Høyem (FDP/Aufbruch) vom 8. September 2008 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 55. Plenarsitzung Gemeinderat 18.11.2008 1584 23 öffentlich Verunstaltete Hausfassaden In der Karlsruher Innenstadt, auch rund um den Markplatz, sind viele Häuser - so- wohl öffentliche als auch private - sehr ungepflegt und vernachlässigt. Besonders viele der Fassaden sind mit Graffiti verunstaltet. Dieses gibt nicht nur Besuchern, sondern auch Karlsruher Bürgern einen schlechten Eindruck von unserer schönen Stadt. Hat die Stadt einen systematischen Plan, diese Situation zu verbessern? Viele Häuser, beispielsweise in der Zähringerstraße, aber auch an anderen Stellen im Stadtzentrum, sind sehr vernachlässigt. Es ist eine Tatsache, dass, wenn man notwendige Reparaturen verschiebt, sie viel teurer werden. Alle Forschung über Graffiti unterstreicht, dass gegen Graffiti nur ein Mittel effektiv ist: sofort entfernen! Ebenso ist erwiesen, dass einmal beschmierte Wände als Einladung für weitere Sprayer dienen. unterzeichnet von: Tom Høyem Hauptamt - Sitzungsdienste - 7. November 2008 Sachverhalt/Begründung:

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Tom Høyem (FDP/Aufbruch) vom: 08.09.2008 eingegangen: 09.09.2008 Gremium: 55. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.11.2008 1584 23 öffentlich Dez. 6 Verunstaltete Hausfassaden Im Rahmen diverser Bürgerbeteiligungen der Innenstadt wurde wiederholt an die Verantwortung der Eigentümer appelliert, ihren Beitrag zur Aufwertung der Innenstadt zu leisten und sanierungs- bedürftige Gebäudefassaden instand zu setzen bzw. Verunreinigungen zu entfernen. Im Bereich des Sanierungsgebietes City-West konnte im Zuge des Beteiligungsverfahrens auch intensiver Kontakt zu einzelnen Eigentümern geknüpft und somit auch konkrete Aufwertungsmaß- nahmen gezielt angeregt und z. T. auch umgesetzt werden. Das Sanierungsverfahren bietet die Möglichkeit, die Eigentümer von Immobilien innerhalb der förmlichen Abgrenzung nicht nur bera- tend, sondern unter gegebenen Voraussetzungen auch finanziell zu unterstützen. Die Nachfrage nach Modernisierungszuschüssen ist im Sanierungsgebiet City-West allerdings geringer als in anderen Sanierungsgebieten der Stadt. Auch das Entfernen von Graffiti ist nicht Gegenstand einer Förderung. Hier kann nur an die Eigenverantwortung der Eigentümer appelliert werden, genauso wie bei der Fassadenherrichtung/Neugestaltung und Neuanstrich. Bei städtischen Gebäuden sowie bei stadteigenen Gesellschaften sollen Verunstaltungen durch Graffiti künftig kurzfristig gereinigt und überstrichen werden, um nicht weitere Anreize zu schaf- fen. Innerhalb der Stadtverwaltung wird ein Konzept erarbeitet, wie durch Zusammenarbeit aller Stellen - auch mit Bürgerservice und Sicherheit sowie der Justiz und privater Organisationen, z. B. „Haus und Grund“ - Strategien zur Eindämmung von Fassadenschmierereien entwickelt werden können.