Antrag SPD: Erarbeitung eines Gestaltungskonzeptes für Herrenstraße

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANTRAG Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Natascha Roth (SPD) Stadtrat Michael Zeh (SPD) Stadtrat Jürgen Marin (SPD) SPD-Gemeinderatsfraktion vom 30. September 2008 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 55. Plenarsitzung Gemeinderat 18.11.2008 1565 8 öffentlich Erarbeitung eines Gestaltungskonzeptes für die Herrenstraße 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Gestaltungskonzept für die Herrenstraße im Abschnitt Ecke Amalienstraße bis Ecke Erbprinzenstraße zu erarbeiten. 2. Die angrenzenden Geschäfte sind bei der Erarbeitung des Konzepts mit einzubeziehen. 3. Das Konzept wird im Planungsausschuss vorgestellt. Der Gemeinderat hat für Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt über mehrere Jahre insgesamt rund vier Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese „Zukunftssicherung Innenstadt“ ist mit großem Erfolg umgesetzt worden, sie ist jedoch nach Auffassung der SPD-Fraktion noch nicht abgeschlossen. Ein Beispiel hierfür ist die Herrenstraße. Der Abschnitt zwischen der Ecke Amalienstraße und der Ecke Erbprinzenstraße bedarf dringend einer Aufwertung. Deshalb sollte ein entsprechendes Gestaltungskonzept unter Einbeziehung der angrenzenden Geschäfte erarbeitet werden. unterzeichnet von: Doris Baitinger Natascha Roth Michael Zeh Jürgen Marin Hauptamt - Sitzungsdienste - 7. November 2008 Sachverhalt/Begründung:

STELLUNGNAHME zum Antrag SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 30.09.2008 eingegangen: 30.09.2008 Gremium: 55. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.11.2008 1565 8 öffentlich Dez. 6 Erarbeitung eines Gestaltungskonzeptes für die Herrenstraße Im Rahmen des Sanierungsgebietes City-West wird der Abschnitt Herrenstraße zwischen Erbprinzenstraße und Blumenstraße (einschließlich Kreuzung) aktuell (Baubeginn 10/2008) fußgängerfreundlich ausgebaut. Dies bedeutet niveaugleicher Ausbau und Fortführung des Beleuchtungskonzepts mit Stockleuchten analog dem Abschnitt zwischen Erbprinzen- und Kaiserstraße. Der fußgängerfreundliche Ausbau des Abschnitts Herrenstraße zwischen Kreuzung Blumenstraße und Amalienstraße wurde auf unbestimmte Zeit verschoben, da der Gehwegbereich entlang des Bundesgerichtshofes relativ neu ist und sich in gutem Zustand befindet. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 123.000 € 50.000 € 73.000 € 3.103 € auf 50 Jahre Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Finanzposition: 7.6100.13.700.141 Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Stadtwerken