Antrag FDP/Aufbruch: Weihnachtsbeleuchtung für den Einzelhandel

STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister ANTRAG Stadträtin Rita Fromm (FDP/Aufbruch) Stadtrat Karl-Heinz Jooß (FDP/Aufbruch) Stadtrat Tom Høyem (FDP/Aufbruch) FDP/Aufbruch-Gemeinderatsfraktion vom 25. September 2008 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 55. Plenarsitzung Gemeinderat 18.11.2008 1564 7 öffentlich Weihnachtsbeleuchtung für den Einzelhandel Die Stadtverwaltung stellt komplementär 1:1 Mittel in noch festzulegender Höhe zur Installation von Weihnachtsbeleuchtung in allen Einzelhandelsbereichen zur Verfügung. Die Weihnachtszeit ist die umsatzstärkste Zeit des Einzelhandels. Gerade schwierige Zeiten verlangen Kommunen große Anstrengungen ab, für ein angenehmes Ambiente zu sorgen. Spätestens mit der Eröffnung von Roppenheim werden Einbrüche zu beklagen sein. Händler der B-Centren, aber auch der Seitenstraßen der Kaiserstraße, sind bereit, in eine Weihnachtsbeleuchtung zu investieren. Die vollen Kosten sind jedoch - gerade wegen der schwierigen Lage - nicht zu stemmen. Es bietet sich an, hier komplementär 1:1 zu fördern. Das heißt, dass für jeden investierten Euro des Handels ein Euro der Kommune beigesteuert wird. Eine Obergrenze muss jeweils festgelegt werden. unterzeichnet von: Rita Fromm Karl-Heinz Jooß Tom Høyem Hauptamt - Sitzungsdienste - 7. November 2008 Sachverhalt/Begründung:

STELLUNGNAHME zum Antrag FDP/Aufbruch -Gemeinderatsfraktion vom: 25.09.2008 eingegangen: 25.09.2008 Gremium: 55. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 18.11.2008 1564 7 öffentlich Dez. 4 Weihnachtsbeleuchtung für den Einzelhandel Die Werbegemeinschaften, sowohl in der Innenstadt als auch in den B-Zentren, er- halten seit Jahren feste Zuschüsse für Weihnachtsbeleuchtung. Dieser wird über- wiegend für das Auf- und Abhängen sowie Unterhaltungskosten verwendet. Bei notwendigen Neuanschaffungen werden entsprechende Sonderzuschüsse ge- währt. In Durlach wurde für dieses Jahr der übliche Zuschuss verdoppelt. Durlach wird in diesem Jahr über Sponsoring und Marketingmaßnahmen (Verkauf einer Weih- nachtsbroschüre) die notwendigen Mittel für eine neue Beleuchtung aufbringen. In Mühlburg muss ebenfalls eine neue Beleuchtung angeschafft werden, allerdings ist man hier noch nicht soweit, als dass diese in diesem Jahr angeschafft werden könnte. Deshalb wird in diesem Jahr der übliche Zuschuss ebenfalls verdoppelt. Die Verwaltung empfiehlt an dieser Vorgehensweise festzuhalten. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit