Änderung in der Zusammensetzung des Ortschaftsrates: Ausscheiden von Frau Ortschaftsrätin Hildegard Wensauer
| Vorlage: | 21081 |
|---|---|
| Art: | Beschlussvorlage |
| Datum: | 15.10.2008 |
| Letzte Änderung: | 03.03.2025 |
| Unter Leitung von: | _Fachbereich Datenübernahme |
| Erwähnte Stadtteile: | Grötzingen |
Beratungen
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Extrahierter Text
Stadt Karlsruhe OSR-Vorlage zu Top 1 Ortsverwaltung Grötzingen (Sitzung am 22.10.2008) Öffentlich Änderung in der Zusammensetzung des Ortschaftsrates Ausscheiden von Frau Ortschaftsrätin Hildegard Wensauer Frau Ortschaftsrätin Hildegard Wensauer hat mit Schreiben vom 24.09.2008 an die Ortsverwaltung ihr Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat aus wichtigem Grund gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 3 (10 Jahre im Ortschaftsrat) und § 6 Gemeindeordnung (GemO) (äl- ter als 62 Jahre) beantragt. Diese Voraussetzungen sind bei Frau Wensauer erfüllt. Über das Vorliegen eines wichtigen Grundes muss der Ortschaftsrat Beschluss fas- sen. Trifft der Ortschaftsrat diese Feststellung, scheidet Frau Wensauer aus dem Ortschaftsrat aus. Beschlussvorschlag: Der Ortschaftsrat stellt fest, dass bei Frau Wensauer wichtige Gründe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 3 und 6 GemO für das Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat vorliegen.