Karlsruher Leitlinien zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 53. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2008 1457 6 öffentlich Dez. 3 Karlsruher Leitlinien zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Ausländerbeirat 18.06.2008 1 Befürwortung beschlossen Gemeinderat 23.09.2008 6 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat stimmt den Karlsruher Leitlinien zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern - nach Vorberatung im Ausländerbeirat - als verbindliche Handlungsrichtlinie der Verwaltung zu. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) HH 2009: 59.500 € HH 2010: 45.000 € ./. 59.500 € 45.000 € ./. Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: 1.500.11.14.08 - Maßnahmen der Ausländerbetreuung - Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Integration und Migration Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die vorliegenden ergebnisoffenen „Karlsruher Leitlinien zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern“ unterstreichen nachhaltig den politischen Willen zu einer Neubewertung und damit einem Paradigmenwechsel der Integrationsarbeit in Karlsruhe. Integration als kommunale und ressortübergreifende Aufgabe der Kommunalpolitik wird nachhaltig und auf Dauer gestärkt. Kommunalpolitisch legitimierte Gesamtkonzepte mit kurz-, mittel- und langfristigen Zielset- zungen entsprechen auch den Maßnahmeempfehlungen zur Selbstverpflichtung der Bun- desvereinigung der kommunalen Spitzenverbände im Rahmen des Nationalen Integrations- plans der Bundesregierung. Bei Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern geht es auch um Internationalität als Standortfaktor und um Qualifizierungspotenziale in Zeiten des demographischen Wandels. Toleranz und aktive Integration in Bildung und Arbeitsmarkt sind in der globalisierten Welt ein Standortvorteil. Erfolgreiche Integrationspolitik rückt deshalb verstärkt in den Mittelpunkt und ist positiv besetzt. Das vorliegende Gesamtkonzept definiert Zielgruppen und Handlungsschwerpunkte für Karlsruhe, um langfristig wirtschaftlich erfolgreich und sozial befriedet zu sein. Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat stimmt den „Karlsruher Leitlinien zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern“ – nach Vorberatung im Ausländerbeirat – als verbindliche Handlungsrichtlinie der Verwaltung zu. Hauptamt - Sitzungsdienste - September 2008

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 53. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.09.2008 1457 6 öffentlich Dez. 3 Karlsruher Leitlinien zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Ausländerbeirat 18.06.2008 1 Befürwortung beschlossen Gemeinderat 23.09.2008 6 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat stimmt den Karlsruher Leitlinien zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern - nach Vorberatung im Ausländerbeirat - als verbindliche Handlungsrichtlinie der Verwaltung zu. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) HH 2009: 59.500 € HH 2010: 45.000 € ./. 59.500 € 45.000 € ./. Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: 1.500.11.14.08 - Maßnahmen der Ausländerbetreuung - Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Integration und Migration Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die vorliegenden ergebnisoffenen „Karlsruher Leitlinien zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern“ unterstreichen nachhaltig den politischen Willen zu einer Neubewertung und damit einem Paradigmenwechsel der Integrationsarbeit in Karlsruhe. Integration als kommunale und ressortübergreifende Aufgabe der Kommunalpolitik wird nachhaltig und auf Dauer gestärkt. Kommunalpolitisch legitimierte Gesamtkonzepte mit kurz-, mittel- und langfristigen Zielset- zungen entsprechen auch den Maßnahmeempfehlungen zur Selbstverpflichtung der Bun- desvereinigung der kommunalen Spitzenverbände im Rahmen des Nationalen Integrations- plans der Bundesregierung. Bei Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern geht es auch um Internationalität als Standortfaktor und um Qualifizierungspotenziale in Zeiten des demographischen Wandels. Toleranz und aktive Integration in Bildung und Arbeitsmarkt sind in der globalisierten Welt ein Standortvorteil. Erfolgreiche Integrationspolitik rückt deshalb verstärkt in den Mittelpunkt und ist positiv besetzt. Das vorliegende Gesamtkonzept definiert Zielgruppen und Handlungsschwerpunkte für Karlsruhe, um langfristig wirtschaftlich erfolgreich und sozial befriedet zu sein. Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat stimmt den „Karlsruher Leitlinien zur Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern“ – nach Vorberatung im Ausländerbeirat – als verbindliche Handlungsrichtlinie der Verwaltung zu. Hauptamt - Sitzungsdienste - September 2008

Die umfangreiche Anlage kann beim Hauptamt - Abteilung Sitzungsdienste - eingesehen werden.