Plätzekonzept: Zulässsige Veranstaltungen auf dem Marktplatz

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 51. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 10.06.2008 1412 9 öffentlich Dez. 6 Plätzekonzept: Zulässige Veranstaltungen auf dem Marktplatz Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Planungsausschuss 13.02.2007 1 Veranstaltungsleitthemen Plätzekonzept Gemeinderat 11.12.2007 21 Kein Fischmarkt auf dem Markt- platz/Umsetzen des Märktekon- zeptes Planungsausschuss 01.04.2008 2 Zulässige Veranstaltung auf dem Marktplatz Gemeinderat 10.06.2008 9 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat wird um Zustimmung zur Richtlinie für künftige Veranstaltungen auf dem Marktplatz gebeten. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Stadtbild/Städtebau Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Im Planungsausschuss vom 13.02.2007 ging es um eine Entscheidung über die vorge- schlagenen Veranstaltungsleitthemen des Plätzekonzeptes. Der Ausschuss stimmte einer unverbindlichen Zuordnung der Leitthemen für die Plätze zu, wünschte allerdings die Erar- beitung einer verbindlichen Nutzungskonzeption für den Marktplatz. Dabei haben sich alle Fraktionen dafür ausgesprochen, den Fischmarkt zu verlegen. Der Vertrag (Zuständigkeit Marktamt) läuft 2009 aus und soll an dieser Stelle nicht verlängert werden. Es wird vorge- schlagen, die nachstehende Richtlinie für künftige Veranstaltungen auf dem Marktplatz zu erlassen. Veranstaltungsart Platz Brigande-Feschd, Aktionen der City-Partner an bzw. vor verkaufslangen Samstagen oder verkaufsoffenen Sonntagen, Blumenmarkt, Christkindlesmarkt. Über- regional bedeutsame Veranstaltungen in Abstimmung mit Dezernat 1 (z. B. Fest der Völkerverständigung, Tag des offenen Denkmals). Marktplatz Rund um die Pyramide ist ein „Res- pektabstand“ von mind. 2 m (weißes Pflasterband) einzuhalten. Städtewerbung, Informationsveranstaltungen (wie z. B. Umwelt- und Gesundheitstag, Handwerkerwelten), größere Informationsstände einzelner Verei- ne/Verbände (z. B. Tierschutzorganisationen, Deut- sches Rotes Kreuz). Große Infoveranstaltungen (z. B. Meile des Engagements/Ehrenamts) können nach Abstimmung mit Dez. 1 auch auf dem Marktplatz statt- finden. Kaiserstraße Südseite zur Lamm- straße/Lammbrunnen und zum Marktplatz Infostände im kleinen Rahmen ohne religiö- sen/weltanschaulichen oder gewerblichen Hintergrund Forum (Kaiserstraße Nordseite/Ecke Karl-Friedrich-Straße) Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 01.04.2008 der Richtlinie einstimmig zu- gestimmt. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt die Umsetzung der Richtlinie für künftige Veranstaltungen auf dem Marktplatz Hauptamt - Sitzungsdienste - 30. Mai 2008