Neu- bzw. Umbesetzung in gemeinderätlichen Gremien: b) CDU-Gemeinderatsfraktion

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 51. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 10.06.2008 1405 2 b öffentlich Dez.1 Neu- bzw. Umbesetzung in gemeinderätlichen Gremien: b) CDU-Gemeinderatsfraktion Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 10.06.2008 2 b Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat billigt die Umbesetzung im Ältestenrat gem. dem Vorschlag der CDU-Gemeinderatsfraktion. 2. Der Gemeinderat billigt die Umbesetzung im Hauptausschuss gem. dem Vor- schlag der CDU-Gemeinderatsfraktion und bestellt die Mitglieder neu. 3. Der Gemeinderat billigt die Umbesetzung in der Haushaltsstrukturkommission gem. dem Vorschlag der CDU-Gemeinderatsfraktion. . Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Karlsruhe Masterplan 2015 - relevant nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Infolge des Wechsels in der Fraktionsführung bittet die CDU-Gemeinderatsfraktion mit E-Mails vom 6. und 13. Mai 2008 folgende Umbesetzungen im Ältestenrat, Hauptausschuss und in der Haushaltsstrukturkommission vorzunehmen: bei den ordentlichen Mitgliedern Ältestenrat Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz (anstelle Stadtrat Wolfram Jäger) Hauptausschuss Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz (anstelle Stadtrat Wolfram Jäger) Haushaltsstrukturkommission Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz (anstelle Stadtrat Wolfram Jäger) Die übrigen Mitglieder des Hauptausschusses werden erneut bestellt. bei den stellvertretenden Mitgliedern Hauptausschuss Stadtrat Wolfram Jäger (anstelle Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz) Haushaltsstrukturkommission Stadtrat Wolfram Jäger (anstelle Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz) Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat billigt die Umbesetzung im Ältestenrat gem. dem Vorschlag der CDU-Gemeinderatsfraktion. 2. Der Gemeinderat billigt die Umbesetzung im Hauptausschuss gem. dem Vorschlag der CDU-Gemeinderatsfraktion und bestellt die Mitglieder neu. 3. Der Gemeinderat billigt die Umbesetzung in der Haushaltsstrukturkommission gem. dem Vorschlag der CDU-Gemeinderatsfraktion. Hauptamt - Sitzungsdienste 30. Mai 2008