Kreuzung Kriegs-/Brauer-/Reinhold-Frank-Straße, hier: Präsentation der Planung und erste Ergebnisse der Überprüfung anlässlich des Änderungsantrags vom 25. November 2025

Informationsvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/1218 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Tiefbauamt Kreuzung Kriegs-/Brauer-/Reinhold-Frank-Straße, hier: Präsentation der Planung und erste Ergebnisse der Überprüfung anlässlich des Änderungsantrags vom 25. November 2025 Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Planungsausschuss 10.12.2025 1 ö Kenntnisnahme Kurzfassung Für das Projekt „Umbau Kreuzung Kriegs- /Brauer- /Reinhold-Frank-Straße wurde mit Vorlage 2025/0938 der Baubeschluss gefasst. Die Planung wurde als Konzeptbeschluss im Planungsausschuss Ende 2024 und als Projektvorstellung im Bauausschuss diesen Sommer diskutiert und beschlossen. Mit Vorlage 2025/0938 erfolgte der formale Baubeschluss und die Überführung in die neue Gremienstruktur. Im Rahmen der Beratung im Gemeinderat am 25.11.2025 wurde, anlässlich des Änderungsantrags 2025/0938/1, von der Verwaltung zugesagt, das Projekt nochmals im Fachausschuss vorzustellen. Der Antrag wurde insofern von den Antragstellern als erledigt erklärt. Durch eine kurze Präsentation werden die ersten Einschätzungen der Verwaltung zur Leistungsfähigkeit vorgestellt. Der Planungsausschuss nimmt die Ergebnisse zur Kenntnis und wird um Rückmeldung zum weiteren Vorgehen (Vergabe zusätzlicher Prüfaufträge) gebeten. Die Präsentation wird im Ausschuss vor- und im Nachgang zur Verfügung gestellt. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Die Baumaßnahme „Umbau Kreuzung Kriegsstraße/ Reinhold-Frank-Straße/Brauerstraße“ wurde im Gemeinderat am 25. November 2025 aufgrund eines Änderungsantrages der „die GRÜNEN-Fraktion“ diskutiert. Die Verwaltung hat in diesem Rahmen zugesagt, die Planung erneut im Fachausschuss vorzustellen. Der Änderungsantrag forderte eine Überprüfung, ob der derzeit geplante Radfahrstreifen in Mittellage an den Fahrbahnrand verlegt werden kann. Dies ist jedoch nur durch eine getrennte Signalisierung objektiv sicher möglich. Daher erfolgte zunächst eine fachliche Einschätzung der Verwaltung zur Leistungsfähigkeit des Knotens. Die fachliche Einschätzung der Verwaltung sowie die Auswirkungen einer entsprechenden Signalsteuerung werden dem Planungsausschuss in einer Präsentation vorgestellt. Ebenfalls werden Optionen vorgestellt, die als Basis für die weiteren Detailprüfungen dienen können, und eine Kostenschätzung für die zusätzlichen Prüfaufträge. Die Ergebnisse dieser Detailprüfungen könnten im ersten Quartal 2026 vorgestellt werden. Die Ausschreibung zum Projekt ist nicht betroffen. Bisherige Gremienberatung der Planung zur Maßnahme: • Planungsausschuss 14.11.2024: Vorlagen-Nr: 2024/0918 Titel: Konzeptbeschluss Radroute Weststadt – Innenstadt – Durlach Aue, Teilstück Knotenpunkt Kriegsstraße / Brauerstraße / Reinhold-Frank-Straße • Bauausschuss 08.07.2025 Haupt- und Finanzausschuss 15.07.2025: Vorlagen-Nr.: 2025/0531 (Projektvorstellung) Titel: B 10 Kriegsstraße zwischen Karlstor und Kühler Krug, BA 2 Umbau Kreuzung Reinhold-Frank-Straße/Brauerstraße und Knotenpunkt Brauerstraße/Gartenstraße (Radweg) • Bauausschuss: 06.11.2025 Gemeinderat: 25.11.2025: Baubeschluss zur Überleitung in die neue Gremienstruktur Vorlage Nr. 2025/0938 Titel: Sammel-Konzeptbeschluss und Sammel-Baubeschluss: Überleitung laufender Bauprojekte des Tiefbauamtes gem. der beschlossenen Richtlinie "Bauprozesse" vom 29. April 2025 und der Hauptsatzung vom 29. Juli 2025 Antrag an den Planungsausschuss Der Planungsausschuss nimmt die Ergebnisse zur Kenntnis und wird um Rückmeldung zum weiteren Vorgehen (Vergabe zusätzlicher Prüfaufträge) gebeten. Die Präsentation wird im Ausschuss vor- und im Nachgang zur Verfügung gestellt.