Nachberufung Mitglieder im Sanierungsbeirat Durlach Stadteingang

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0976 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Stadtplanungsamt Nachberufung Mitglieder im Sanierungsbeirat Durlach Stadteingang Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 22.12.2025 3 Ö Entscheidung Kurzfassung Eine Änderung der Zusammensetzung des Sanierungsbeirats Durlach Stadteingang ist durch den Gemeinderat zu beschließen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Durlach Stadteingang" ist am 19. September 2023 durch Gemeinderatsbeschluss erfolgt. Für das Sanierungsgebiet ist am 22.10.2024 durch den Beschluss des Gemeinderates ein Sanierungsbeirat gebildet worden. Das damals fehlende Mitglied/die damals fehlende Stellvertretung des Integrationsausschusses/Büros für Integration sollten zu einem späteren Zeitpunkt berufen werden. Am 26. Februar 2025 hat sich der Integrationsausschuss neu konstituiert. In Folge dessen wurden in der Sitzung des Arbeitskreises Vorschläge für die Vertreter*innen des Integrationsausschusses im Sanierungsbeirat „Durlach Stadteingang“ benannt, mit der Bitte, diese in den Sanierungsbeirat zu berufen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Frau Maria Baumgartner als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „Durlach Stadteingang“ als Vertreterin des Integrationsausschusses/Büro für Integration. 2. Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Frau Sinéad O`Brien als Stellvertreterin in den Sanierungsbeirat „Durlach Stadteingang“ als Vertreterin des Integrationsausschusses/Büro für Integration.

Mitgliederliste Sanierungsbeirat Durlach Stadteingang Position Name Institution/Fraktion Mitglied Gabriel Tessmer Grüne Mitglied Stadtrat Dirk Müller CDU Mitglied Dr. Ulrike Schulte SPD Mitglied Axel Rathjen AfD Mitglied Stadtrat Dr. Stefan Noé FDP Mitglied Cem Kont Volt Mitglied Jürgen Ringwald Linke Mitglied Hannes Ludwig KAL Mitglied Roger Hamann Bürgergemeinschaft Durlach und Aue 1892 e.V. Mitglied Monika Haug Bürgergemeinschaft Untermühl- und Dornwaldsiedlung Mitglied Abrorbek Yuldashev IHK Mitglied Dipl.-Ing. Birgit Schrandt Architektenkammer Stellvertretung Stadträtin Dr. Sonja Klingert Grüne Stellvertretung Stadtrat Andreas Kehrle CDU Stellvertretung Herbert Siebach SPD Stellvertretung Stadtrat Andreas Seidler AfD Stellvertretung Stadträtin Petra Lorenz FDP Stellvertretung Patrick Stahl Volt Stellvertretung Roland Xanthopoulos Linke Stellvertretung Klaus Fehrenbach KAL Stellvertretung Isbrand Penner Bürgergemeinschaft Durlach und Aue 1892 e.V. Stellvertretung Edmund Haug Bürgergemeinschaft Untermühl- und Dornwaldsiedlung Stellvertretung Lisa Frey IHK Stellvertretung Simon Joa Architektenkammer

Niederschrift 19. Plenarsitzung des Gemeinderates 22. Dezember 2025, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 3 der Tagesordnung: Nachberufung Mitglieder im Sanierungsbeirat Durlach Stadteingang Vorlage: 2025/0976 Beschluss: 1. Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Frau Maria Baumgartner als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „Durlach Stadteingang“ als Vertreterin des Integrationsausschusses/Büro für Integration. 2. Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Frau Sinéad O`Brien als Stellvertreterin in den Sanierungsbeirat „Durlach Stadteingang“ als Vertreterin des Integrationsausschusses/Büro für Integration. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf: Und auch hier bitte ich um Ihr Votum ab jetzt. – Auch das ist einstimmig. Vielen Dank. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 9. Januar 2026