Karlsruher Pässe, Kinderpass Sachstand und niederschwellige Zugänge zu Leistungen für Familien sowie Haushaltssicherungsmaßnahmen

Änderungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0843/1 Eingang: 20.10.2025 Karlsruher Pässe, Kinderpass Sachstand und niederschwellige Zugänge zu Leistungen für Familien sowie Haushaltssicherungsmaßnahmen Änderungsantrag: Die Linke Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 21.10.2025 15.1 Ö Kenntnisnahme Die Beschlussvorlage wird wie folgt angepasst: 1. Der Gemeinderat nimmt nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss den aktuellen Sachstand der Karlsruher Pässe und des Kinderpasses zur Kenntnis und beschließt die Fortentwicklung der Karlsruher Pässe und des Kinderpasses in der dargestellten Form einschließlich der Verbesserungen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit mit der gezielten Ansprache der Familien 2. Der Gemeinderat beschließt die in der Vorlage enthaltenen Haushaltssicherungsmaßnahmen Begründung: Durch oben aufgeführte Formulierung wird die Kenntnisnahme zum Sachstand und der Beschluss zur Fortentwicklung vom Beschluss der in der Vorlage aufgeführten Haushaltssicherungsmaßnahmen entkoppelt. So wird eine getrennte Abstimmung der einzelnen Punkte ermöglicht. Unterzeichnet von: Anne Berghoff Franziska Buresch Tanja Kaufmann

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0843/1 Verantwortlich: Dez. 3 Dienststelle: stja Karlsruher Pässe, Kinderpass Sachstand und niederschwellige Zugänge zu Leistungen für Familien sowie Haushaltssicherungsmaßnahmen Änderungsantrag: Die Linke Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 21.10.2025 15.1 Ö Entscheidung Sozialausschuss 10.12.2025 Ö Kenntnisnahme Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat, den Änderungsantrag abzulehnen und die Beschlusspunkte nicht separat, sondern in der in der ursprünglichen Vorlage dargestellten Gesamtform gemeinsam zu beschließen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☒ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen: Die Fortentwicklung der Karlsruher Pässe und des Kinderpasses steht in engem Zusammenhang mit den vorgesehenen Haushaltssicherungsmaßnahmen in Höhe von 365.300 € und wurde in der zukünftigen Gesamtstrategie der Pässe berücksichtigt. Dies führt dazu, dass das Angebot auch zukünftig verlässlich, zielgerichtet und finanziell tragfähig ist. Wie in der Vorlage bereits beschrieben, wird im Bereich der Mobilität explizit auf vorrangige Bundesmittel (BuT) verwiesen, um die Vorrangigkeit der Bundesmittel gegenüber kommunalen Mitteln sicherzustellen. Der grundsätzliche Eigenanteil von 50 % hat sich in den vergangenen Jahren bewährt und trägt zur Einheitlichkeit und Einfachheit der Regelung bei. – 3 –