Dezernatsverteilungsplan ab 1. Oktober 2025
| Vorlage: | 2025/0809 |
|---|---|
| Art: | Beschlussvorlage |
| Datum: | 26.08.2025 |
| Letzte Änderung: | 24.09.2025 |
| Unter Leitung von: | Personal- und Organisationsamt |
| Erwähnte Stadtteile: | Grötzingen, Hohenwettersbach, Neureut, Stupferich, Wolfartsweier |
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Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0809 Verantwortlich: Dez. 2 Dienststelle: Personal- und Organisationsamt Dezernatsverteilungsplan ab 1. Oktober 2025 Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss 23.09.2025 13 NÖ Beratung Gemeinderat 30.09.2025 10 Ö Beratung Kurzfassung Der Gemeinderat stimmt nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss gemäß § 44 Absatz 1 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg der vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen Dezernatsverteilung zu. Die Änderungen im Dezernatsverteilungsplan sind in der Anlage 1 in rot gekennzeichnet und treten zum 1. Oktober 2025 in Kraft. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Der neue Dezernatsverteilungsplan in der Anlage 1, der zum 1. Oktober 2025 in Kraft treten soll, sieht folgende Änderungen vor: • The World Games 2029 Karlsruhe GmbH In seiner Sitzung vom 25. März 2025 hat der Gemeinderat die Gründung der „The World Games 2029 Karlsruhe GmbH“ als lokales Organisationskomitee beschlossen. Im Dezernatsverteilungsplan wird die Gesellschaft dem Dezernat 1 zugeordnet. Das Hauptorgan der Gesellschaft ist die Gesellschafterversammlung, deren Vorsitz vom Oberbürgermeister wahrgenommen wird. • Volkshochschule zum Dezernat 3 Die Volkshochschule ist seit jeher eine bedeutende Einrichtung in der kommunalen Bildungslandschaft. Mit ihrem vielfältigen Kursangebot leistet sie einen wesentlichen Beitrag zur allgemeinen, beruflichen, sprachlichen und kulturellen Weiterbildung der Bevölkerung. Bisher war die Volkshochschule organisatorisch dem Dezernat 2 zugeordnet. Eine Überprüfung der fachlichen Zuständigkeiten hat jedoch gezeigt, dass die inhaltliche Nähe der Volkshochschule zu den Aufgaben des Schuldezernats (Dezernat 3) unübersehbar ist. • Integrationsfragen Der Geschäftskreis des Dezernates 3 wird um den Aufgabenbereich „Integrationsfragen“ ergänzt. Im Zuge der Neuordnung der gemeindlichen Gremien erfolgte die Umbenennung des bisherigen Migrationsbeirates in „Integrationsausschuss“. • Karlsruher Fächer GmbH & Co. Flächenentwicklungs-KG Die Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG (KFE) hat im Dezember 2023 das sog. Hegele-Areal erworben. Zur Bewirtschaftung dieser Grundstücke wurde die „Schwestergesellschaft“ Karlsruher Fächer GmbH & Co. Flächenentwicklungs-KG (KFF) gegründet, bei der die Karlsruher Fächer GmbH (KFG) wie bei der KFE die Rolle der Komplementärin übernimmt. Das Hegele-Areal unterscheidet sich in seiner Charakteristik und seinen Entwicklungszielen deutlich von anderen Projekten wie der Alten Tabakfabrik oder dem Alten Schlachthof. Während bei diesen Projekten der Substanzerhalt und die Nutzung im Vordergrund stehen, geht es beim Hegele-Areal um die Gebietsentwicklung. Eine eigene Gesellschaft ermöglicht es, die spezifischen Ziele und Anforderungen dieses Projektes zielgerichtet zu verfolgen. Die Gründung einer neuen Gesellschaft bietet die Möglichkeit, die spezifischen Anforderungen und Ziele des Hegele-Areals effektiv zu verfolgen, Risiken zu managen, die Verwaltung effizient zu gestalten und Kontinuität zu gewährleisten. • KI-Allianz Baden-Württemberg eG Die KI-Allianz war bisher im Bereich Dezernat 1 angesiedelt. Nun hat Oberbürgermeister Dr. Mentrup nach Abschluss der Genossenschaftsgründung die Wahrnehmung dieser Beteiligung an das Dezernat 4 delegiert. • Karlsruher Sportstätten-Betriebs-GmbH (KSBG) zum Dezernat 6 Bislang gibt es keine Verzahnung zwischen den Zuständigkeiten des EiBS (Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark) und der KSBG. Die aktuelle Situation ist geprägt von zahlreichen technischen und kaufmännischen Verantwortlichkeiten, die sowohl durch – 3 – Zuständigkeitsdoppelungen als auch durch komplexe Schnittstellen zwischen den städtischen Akteuren HGW, EiBS, KSBG, KMK und SuS gekennzeichnet sind. Ziel war es daher, die technische Betreuung sowie die kaufmännischen und verwaltungstechnischen Fragen im Zusammenhang mit dem Thema „Sportstätten“ zu optimieren. EiBS und KSBG werden in einem Fachdezernat (Dezernat 6) zusammengeführt. Dadurch entstehen kurze Wege zwischen den technischen, kaufmännischen und veranstaltungsbezogenen Verantwortlichkeiten. Die anderen Fachstellen werden entsprechend ihrer Fachkompetenzen und Aufgabenschwerpunkte einbezogen (HGW – Bau, SuS – Sport und Schule, KME – Marketing, Stk – Steuerrecht etc.). Insbesondere die sportfachliche Kompetenz verbleibt beim Dezernat 3 bzw. SuS. Die beschriebene Struktur schärft die Zuständigkeiten der einzelnen Akteure und reduziert die Schnittstellen zwischen ihnen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat – nach Vorberatung im Hauptausschuss Der Gemeinderat beschließt gemäß § 44 Absatz 1 der Gemeindeordnung B-W. die Änderungen im Dezernatsverteilungsplan, die in der Anlage 1 mit rot gekennzeichnet sind. Die Änderungen treten am 1. Oktober 2025 in Kraft.
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Geschäftskreis - Planen und Bauen - Gesundheit- Immobilienmanagement - Brand- u. Katastrophenschutz- Flächenmanagement - Zoo - Marketing- Mobilität (IQ) - Veranstaltungen- Stadtteilentwicklung- Marktwesen- Forst - Recht- Informationstechnik und Digitalisierung- Grundstücksverkehr*** - Grünflächenplanung und Grünpflege - Stadtteilverwaltung- Moderne Verwaltung (IQ)- Wirtschafts- und Wissenschaftsstadt (IQ)- Grüne Stadt (IQ) - Verkehrsbetriebe und KASiG DirektReferentin für Stadt- und unterstelltStadterneuerungsplanung Stabsstelle Außenbeziehungen und Strategisches Marketing Stabsstelle Verwaltungs- und Unterstellte100Hauptamt 110Personal- u. Organisationsamt 410Schul- und Sportamt 200Stadtkämmerei 310Umwelt- und Arbeitsschutz260Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Dienststellen/130Presse- und Informationsamt 120Amt für Stadtentwicklung 430Bad. Konservatoriummit Eigenbetrieb Gewerbeflächen370Branddirektion mit Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark Ämter140Rechnungsprüfungsamt 170Amt für IT und Digitalisierung500Sozial- u. Jugendbehörde 720Marktamt670Gartenbauamt610Stadtplanungsamt 150Stadtamt Durlach320Ordnungs- und Bürgeramt mit Soziales und Teilhabe,800Wirtschaftsförderung 690Friedhofs- und Bestattungsamt620Liegenschaftsamt*** 151OV Stupferich 400KulturamtJugendhilfe und Soziale Dienste, 700Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe 630Bauordnungsamt 152OV Hohenwettersbach Kindertagesbetreuung,820Forstamt660Tiefbauamt 153OV Wolfartsweier Beratung und Prävention,680Zoo 154OV Grötzingen Jobcenter****, 155OV Wettersbach Kommunale Behindertenbeauftragte, 156OV Neureut Büro für Integration, 300Zentraler Juristischer Dienst mitSoziale Wohnraumversorgung Denkmalschutz, Grundstücksbewert-501Stadtjugendausschuss ungsstelle, Datenschutzbeauftragte,520Bäderbetriebe Untere Verwaltungsbehörden, Gleichstellungsbeauftragte WahrnehmungAlbtal-Verkehrs-Gesellschaft mbHKarlsruher Versorg-,Verkehrs- u. Hafen GmbHStädt. Klinikum Karlsruhe gGmbH der städt. Karlsruher Verkehrsverbund GmbH Beteiligung Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH*Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH*Volkswohnung Bauträger GmbH bzw. VertretungKonversionsgesellschaft Karlsruhe mbH (KGK) der Stadtgesellschaft mbH (KASIG)*Verwaltungsmanagement (KGSt)gesellschaft mbH (KASIG)*Karlsruher Fächer GmbH (KFG) Sparkasse KarlsruheDeutsche RentenversicherungKarlsruher Sportstätten-Betriebs GmbHStiftung Naturschutzzentrum Karlsruhe-Karlsruher Fächer GmbH & Co. Karl-Friedrich-Leopold und Sophien-Volkshochschule Karlsruhe e.V.Messe Karlsruhe GmbH Rappenwört StiftungVolkshochschule Karlsruhe e.V.Neue Messe Karlsruhe GmbH & Co.KGKarlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Nachbarschaftsverband, StiftungenKarlsruher Messe- undFlächenentwicklungs-KG (KFF) Zweckverband Gewerbepark SöllingenKongress GmbH (KMK)Studierendenwerk Karlsruhe Baden Airpark Beteiligungsges. mbh Majolika Stiftung für Kunst- undKTG Karlsruhe Tourismus GmbHKarlsruher Sportstätten-Betriebs GmbH Bad. StaatstheaterKKFB Wirtschaftstiftung Südwest Zweckverband 4ITKarlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Komm.ONE (Anstalt öffentlichen Rechts) Magistrale für Europa Regionales Rechenzentrum Karlsruhe, KI-Allianz Baden-Württemberg eG KME Karlsruhe Marketing undVermietungsGdbR Event GmbH The World Games 2029 Karlsruhe GmbH * Bei diesen Gesellschaften wird der Vorsitz des Aufsichtsrates bis zur Rückdelegation an Dez. 4 durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Mentrup wahrgenommen. ** Gesellschafter zu gleichen Teilen: Stadt Karlsruhe (vertreten durch Dez. 5) und SWK GmbH (vertreten durch Dez. 4); Vorsitz der GV: Dez. 5 *** Die Fachaufsicht für die Aufgabenbereiche Grundstücksverkehr, Erbbau- und Vorkaufsrechte obliegt dem Dezernat 4. **** Gemeinsame Einrichtung mit der Bundesagentur für Arbeit Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG (KFE) Stadtwerke Karlsruhe GmbH Arbeitsförderung Karlsruhe gGmbH (afka) Kommunaler Arbeitgeberverband Beiräte Bundesfachschulen gGmbH (KEK) ** Städtischen Klinikum Karlsruhe (MVZ) Karlsruhe Volkswohnung GmbH - Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Stabsstelle Projektcontrolling Daniel Fluhrer - Friedhofswesen Dezernatsverteilungsplan der Stadt Karlsruhe gültig ab 01.10.2025 (Änderungen in rot) Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Verwaltung: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Dezernat 6 Bürgermeister Dezernat 1 - Umwelt, Natur und Klimaschutz Dezernat 5 Bürgermeisterin Bettina Lisbach Oberbürgermeister Kommunaler Versorgungsverband Dezernat 2 Bürgermeister - Repräsentation- Personal und Organisation - Zukunft Innenstadt (IQ) - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Dr. Albert Käuflein - Finanzen u. Beteiligungen - Wirtschaft, Wissenschaft und Arbeit staltungen und Tourismus Gabriele Luczak-Schwarz - Kongresse, Ausstellungen, Veran- Dezernat 4 Fächerbad Karlsruhe GmbH Karlsruher Schieneninfrastruktur-Karlsruher Schieneninfrastruktur- Unfallkasse Baden-Württemberg Kommunale Gemeinschaftsstelle für TechnologieRegion Karlsruhe GmbH Zentrum für Kunst u. Medientechnologie Stiftung Centre Culturel Franco-Allemand Managemententwicklung Kulturförderung Karlsruhe Erste Bürgermeisterin Dr. Frank Mentrup - Verwaltungssteuerung u. -entwicklung - Außenbeziehungen - Kultur; UNESCO City of Media Arts - Schulen - Jugend und Eltern - Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Bäder - Soziales - Statistik und Wahlen Dezernat 3 Bürgermeisterin Yvette Melchien - Integrationsfragen gGmbH (KEK)** - Versorgung, Verkehr und Hafen Stabsstelle Projektcontrolling - Sport Karlsruher VersorgungsDienste im Volkswohnung Service GmbH Medizinisches Versorgungszentrum am Sozial- u. Gesundheitswesen GmbH (KVD) - Bürgerbeteiligung Baden-WürttembergHeimstiftung Karlsruhe - Soziale Stadt (IQ) Stadtjugendausschuss e.V. Karlsruhe Karlsruher Bädergesellschaft mbH