Einbeziehung des Gestaltungsbeirats in städtebauliche Prozesse

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0771 Eingang: 14.08.2025 Einbeziehung des Gestaltungsbeirats in städtebauliche Prozesse Anfrage: KAL Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 30.09.2025 43 Ö Kenntnisnahme 1. Wie oft wurde der Gestaltungsbeirat in der aktuellen sowie der vorangegangenen Sitzungsperiode zur Bewertung kommunaler Bauvorhaben herangezogen? 2. Kam es in diesem Zeitraum zu Fällen, in die der Gestaltungsbeirat nicht einbezogen wurde, obgleich etwaige Projekte gemäß des Regulariums der Stadt Karlsruhe dies erforderlich gemacht hätten? Der Gestaltungsbeirat der Stadt Karlsruhe hat seit April 2007 die Aufgabe, die ihm vorgelegten Bauvorhaben im Hinblick auf ihre städtebauliche, architektonische und gestalterische Qualität zu prüfen und ihre Auswirkungen auf das Stadt- und Landschaftsbild zu beurteilen. Er erfüllt daher eine wichtige Aufgabe, die Qualität von stadträumlich wichtigen Bauvorhaben zu sichern. Da die Sitzungen mittlerweile öffentlich stattfinden, dient dieses Gremium der Transparenz von Planungsvorgängen und ist ein wichtiger Beitrag zur Bürgerbeteiligung der Stadt. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Sonja Döring Michael Haug Sachverhalt / Begründung:

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0771 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Stadtplanungsamt Einbeziehung des Gestaltungsbeirats in städtebauliche Prozesse Anfrage: KAL Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 30.09.2025 43 Ö Kenntnisnahme 1. Wie oft wurde der Gestaltungsbeirat in der aktuellen sowie der vorangegangenen Sitzungsperiode zur Bewertung kommunaler Bauvorhaben herangezogen? In den beiden aktuellen Sitzungsperioden 2024 und 2025 lagen dem Gestaltungsbeirat insgesamt 26 Vorlagen vor; davon wurden 16 Vorhaben – 10 neu und die anderen als Wiedervorlagen – behandelt. Die Beratungen fanden in sieben öffentlichen Sitzungen statt und wurden durch drei ergänzende, nicht öffentliche Workshops mit Fachämtern und einzelnen Vertretern des GBR- Beirates ergänzt. Von diesen Vorhaben konnten vier erfolgreich abgeschlossen werden, zwei Vorhaben schieden vorzeitig aus und zwei Vorhaben führten zu einer Mehrfachbeauftragung. Alle übrigen Vorhaben sind für Wiedervorlagen vorgesehen. Ziel ist es, Transparenz und Qualitätssicherung für alle Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar zu machen. Ergebnisse, Beschlüsse und Protokolle werden zeitnah veröffentlicht und ermöglichen eine offene Rückmeldung aus der Bürgerschaft. 2. Kam es in diesem Zeitraum zu Fällen, in die der Gestaltungsbeirat nicht einbezogen wurde, obgleich etwaige Projekte gemäß des Regulariums der Stadt Karlsruhe dies erforderlich gemacht hätten? In den letzten beiden Sitzungsperioden wurden alle den Regularien der Stadt gemäße Vorhaben, die vom Stadtplanungsamt vorgeschlagen wurden, auch im Beirat behandelt.

Niederschrift 14. Plenarsitzung des Gemeinderates 30. September 2025, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 43 der Tagesordnung: Einbeziehung des Gestaltungsbeirats in städtebauliche Pro- zesse Anfrage: KAL Vorlage: 2025/0771 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 43 zur Behandlung auf und teilt mit, die Stel- lungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 2. Oktober 2025