Umbesetzung Mitglieder im Sanierungsbeirat Kaiserstraße West

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0614 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Stadtplanungsamt Umbesetzung Mitglieder im Sanierungsbeirat Kaiserstraße West Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 30.09.2025 5 Ö Entscheidung Kurzfassung Eine Änderung der Zusammensetzung des Sanierungsbeirats Kaiserstraße West ist durch den Gemeinderat zu beschließen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Kaiserstraße West" ist am 25. Oktober 2022 durch Gemeinderatsbeschluss erfolgt. Für das Sanierungsgebiet ist ein Sanierungsbeirat gebildet worden. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe im Jahr 2024 sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen gewesen. Die Benennung der sachkundigen Einwohner sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat „Kaiserstraße West“ erfolgte in der Sitzung des Gemeinderates am 24. September 2024. Am 26. Februar 2025 hat sich der Integrationsausschuss dann ebenfalls neu konstituiert. In Folge dieser Neukonstituierung wurden in der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises Vorschläge für die Vertreter*innen des Integrationsausschusses für den Sanierungsbeirat „Kaiserstraße West“ neu benannt, mit der Bitte diese in den Sanierungsbeirat zu berufen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat oder Ausschuss beschließt die Berufung von Frau Anna Andreeva Portman als sachkundige Einwohnerin in den Sanierungsbeirat „Kaiserstraße West“ als Vertreterin des Integrationsausschusses/Büro für Integration. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Herrn Dr. Tassi Giannikopoulos als bisheriger sachkundiger Einwohner im Sanierungsbeirat „Kaiserstraße West“ als Vertreter des Integrationsausschusses/Büro für Integration. 2. Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Herrn Dr. Tassi Giannikopoulos als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat „Kaiserstraße West“ als Vertreter des Integrationsausschusses/Büro für Integration. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Herrn Ahmad Hawarnah als bisheriger Stellvertreter im Sanierungsbeirat „Kaiserstraße West“ als Vertreter des Integrationsausschusses/Büro für Integration.

Mitgliederliste Sanierungsbeirat Kaiserstraße West Name Institution Herr Joao De Deus Lopes AfD-Fraktion Herr Klaus Beyer Architektenkammer Dr. Tassi Giannikopoulos Büro für Integration Herr Rolf Apell Bürgerverein Stadtmitte Frau Birgit Schrandt CDU-Fraktion Frau Karin Binder Die Linke-Fraktion Herr Stadtrat Thomas H. Hock FDP/FW-Fraktion Frau Stadträtin Ceren Akbaba Grüne-Fraktion Herr Abrorbek Yuldashev IHK Frau Stadträtin Sonja Döring KAL-Fraktion Herr Artur Budnik SPD-Fraktion Herr Nils Spreyer Volt-Fraktion Stellvertreter*innenliste Sanierungsbeirat Kaiserstraße West: Name Institution Herr Stadtrat Oliver Schnell AfD-Fraktion Herr Simon Joa Architektenkammer Herr Jürgen Zaiser Bürgerverein Stadtmitte Herr Ahmad Hawarnah Büro für Integration Mitglieder der Fraktion CDU-Fraktion Frau Stadträtin Anne Berghoff Die Linke-Fraktion Alle weiteren Mitglieder der Fraktion FDP/FW-Fraktion Alle weiteren Mitglieder der Fraktion Grüne-Fraktion Frau Lisa Frey IHK Alle weiteren Mitglieder der Fraktion KAL-Fraktion Herr Harry Clausnitzer Frau Stadträtin Yvette Melchien Herr Stadtrat Dr. Anton Huber Frau Stadträtin Sibel Uysal Herr Stadtrat Dr. Raphael Fechler Herr Stadtrat Mathias Tröndle Frau Stadträtin Elke Ernemann Herr Michael Zeh SPD-Fraktion Mitglieder der Fraktion Volt-Fraktion

Niederschrift 14. Plenarsitzung des Gemeinderates 30. September 2025, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 5 der Tagesordnung: Umbesetzung Mitglieder im Sanierungsbeirat Kaiserstraße West Vorlage: 2025/0614 Beschluss: 1. Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Frau Anna Andreeva Portman als sachkundige Einwohnerin in den Sanierungsbeirat „Kaiserstraße West“ als Vertreterin des Integrationsausschusses/Büro für Integration. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Herrn Dr. Tassi Giannikopoulos als bisheriger sachkundiger Einwohner im Sanierungsbeirat „Kaiserstraße West“ als Vertreter des Integrationsausschusses/Büro für Integration. 2. Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Herrn Dr. Tassi Giannikopoulos als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat „Kaiserstraße West“ als Vertreter des Integrationsausschusses/Büro für Integration. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Herrn Ahmad Hawarnah als bisheriger Stellvertreter im Sanierungsbeirat „Kaiserstraße West“ als Vertreter des Integrationsausschusses/Büro für Integration. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 5 zur Behandlung auf. Und auch hier können wir gleich in die Abstimmung gehen, und zwar ab jetzt. – Auch hier Einstimmigkeit. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 14. Oktober 2025