Errichtung des Hospiz- und Palliativzentrums "Arista Mitte" in Karlsruhe

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0450 Eingang: 09.05.2025 Errichtung des Hospiz- und Palliativzentrums "Arista Mitte" in Karlsruhe Anfrage: FDP/FW Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.06.2025 24 Ö Kenntnisnahme 1. Wie ist der aktuelle Stand zur Entstehung des geplanten Hospiz- und Palliativzentrums Arista Mitte in Karlsruhe-Neureut? Wann findet die nächste Behandlung des Projekts im Gemeinderat bzw. in den zuständigen städtischen Ausschüssen statt? 2. Wann soll nach jetzigem Stand mit dem Bau der Einrichtung begonnen werden? Mit den Hospizzentren in Ettlingen und Bruchsal bestehen unter der Trägerschaft von „Arista“ im Landkreis Karlsruhe wichtige Einrichtungen, in denen Menschen mithilfe ambulanter und stationärer Behandlungsmethoden auf ihrem letzten Weg eine würdevolle Begleitung erhalten. Nicht nur für die Betroffenen selbst, sondern auch für die Angehörigen und die gesamte Bevölkerung in der Region übernehmen die Zentren eine unerlässliche gesellschaftspolitische Aufgabe in der medizinischen Versorgung und im Bereich der Seelsorge. Insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen einer alternden Gesellschaft werden Hospiz- und Palliativeinrichtungen bedeutender denn je, um Menschen mit schweren Erkrankungen und unterschiedlichen Alters in deren Krankheitsverläufen in angemessener Art und Weise beistehen und helfen zu können. Für den Stadtkreis Karlsruhe soll das künftige Hospiz- und Palliativzentrum „Arista Mitte“ im Stadtteil Neureut entstehen, damit weitere Plätze und kürzere Wege für erkrankte Menschen ermöglicht werden können. Diese medizinische Institution erzielt daher auch für die Stadtgesellschaft und deren zukünftige Generationen einen großen sozialpolitischen Mehrwert in der Gesundheitsversorgung. Da zuletzt keine Informierung mehr über den aktuellen Stand zur weiteren Vorgehensweise und zum Baubeginn von „Arista Mitte“ seitens der Stadtverwaltung stattfand, stellt die FDP/FW-Fraktion oben genannte Fragen. Unterzeichnet von: Dr. Stefan Noé Thomas H. Hock Annette Böringer Petra Lorenz Sachverhalt / Begründung:

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0450 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: FBA Errichtung des Hospiz- und Palliativzentrums "Arista Mitte" in Karlsruhe Anfrage: FDP/FW Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.06.2025 24 Ö Kenntnisnahme Die Verwaltung nimmt zu der Anfrage wie folgt Stellung: Zu Frage 1) Wie ist der aktuelle Stand zur Entstehung des geplanten Hospiz- und Palliativzentrums Arista Mitte in Karlsruhe-Neureut? Wann findet die nächste Behandlung des Projekts im Gemeinderat bzw. in den zuständigen städtischen Ausschüssen statt? Die Stadtverwaltung steht beim Projekt „Einrichtung eines Hospiz und Palliativzentrums Karlsruhe Mitte“ am geplanten und präferierten Standort Kirchfeld – Neureut, Liegenschaft Kirche St. Heinrich und Kunigunde, Moldaustraße, in regelmäßigem Austausch mit der Geschäftführung der Hospiz- und Palliativnetzwerk Arista gemeinnützige GmbH (Arista gGmbH), dem Bauordnungsamt und dem Stadtplanungsamt der Stadt Karslruhe. Das angedachte Bauprojekt umfasst nach derzeitiger Planung mehrere Bausteine: 1. Baustein: stationäres Hospiz mit 8 Plätzen (mit Erweiterungsmöglichkeit auf 16 Plätze) 2. Baustein: Tageshospiz (8 Plätze) 3. Baustein: Hospizliche Einrichtung für Kinder (Konzeption Kinderhospizdienst) 4. Baustein: Ambulante Hospizarbeit (Konzeption AHD KA) 5. Baustein: Palliativ Care Team (Stadt Karlsruhe und Südlicher Landkreis) Alle Bausteine können sukzessiv entwickelt und umgesetzt werden. Die Verwaltung priorisiert insbesondere die zügige Umsetzung des ersten Bausteins, einem Stationären Hospiz mit acht Plätzen auf Gemarkung Karlsruhe. Es ist vorgesehen, dass die Umsetzung des Bauvorhabens sowie der Betrieb des Hospizes durch die Arista gGmbH als Projektträgerin erfolgt. Zuletzt hat am 16. Januar 2025 eine Videokonferenz mit der Arista gGmbH, dem Bauordnungsamt und dem Stadtplanungsamt stattgefunden, bei der es insbesondere um das Thema Denkmalschutz und um die Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie für die geplante In-house-Lösung (Umbau und Umnutzung des vorhandenen Kirchengebäudes) ging. Die sogenannte In-house-Lösung erscheint aus Wirtschaftlichkeits- und Nachhaltigkeitsgründen sowie aus Sicht der Stadtplanung die bessere und schneller umsetzbare Lösung als ein Abriss der vorhandenen Kirche St. Heinrich und Kunigunde und ein kompletter Neubau an dieser Stelle. – 2 – Die Beauftragung der Machbarkeitsstudie durch die Arista gGmbH steht allerdings noch aus. Die Stadt Karlsruhe hat der Arista gGmbH für die Erstellung der Machbarkeitsstudie finanzielle Unterstützung bis zu einer Höhe von 40.000 Euro aus dafür zweckgebundenen Mitteln beim Friedhofs- und Bestattungsamt zugesagt. Eine Behandlung des Projekts im Gemeinderat bzw. im zuständigen Ausschuss kann in Abstimmung mit dem Projektträger Arista gGmbH dann stattfinden, wenn die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorliegen. Erst zu diesem Zeitpunkt lassen sich belastbare Aussagen zum weiteren Vorgehen und gegebenenfalls notwendigen planerischen Schritten machen. Insbesondere ist zu klären, ob für das Vorhaben ein Bebauungsplan notwendig ist. Zu Frage 2) Wann soll nach jetzigem Stand mit dem Bau der Einrichtung begonnen werden? Der von der Arista gGmbH angestrebte Zeithorizont für die Umsetzung des Vorhabens sieht aktuell wie folgt aus: 2026 Erstellung der Machbarkeitsstudie 2027 Überprüfung des Bedarfs, ggf. Anpassung der Angebote / Ausschreibung und Beauftragung der Architektenleistungen 2028 – 2030 Umsetzung des ersten und ggf. weiterer Bausteine des 3. Hospiz- und Palliativzentrums Arista in Karlsruhe

Niederschrift 11. Plenarsitzung des Gemeinderates 24. Juni 2025, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 24 der Tagesordnung: Errichtung des Hospiz- und Palliativzentrums „Arista Mitte“ in Karlsruhe Anfrage: FDP/FW Vorlage: 2025/0450 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 24 zur Behandlung auf und teilt mit, die Stel- lungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 27. Juni 2025