Bericht zum Straßenzustand in Grötzingen

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0336 Eingang: 7. April 2025 Bericht zum Straßenzustand in Grötzingen (CDU-Ortschaftsratsfraktion) Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Grötzingen 07.05.2025 7 Ö Behandlung Die CDU-Fraktion beantragt, dass die Ortsverwaltung und die zuständigen städtischen Behörden den Zustand der Straßen in unserem Stadtteil überprüfen und eine aktuelle Stellungnahme zur Straßeninstandhaltung abgeben. Konkret bitten wir um Auskunft zu folgenden Punkten: 1. In welchem Turnus erfolgt die Prüfung des Straßenzustands in Grötzingen? 2. Welche Straßenzüge sind derzeit in der Planung für Reparatur- oder Sanierungsmaßnahmen? 3. Wann sind welche Straßenabschnitte für Instandsetzungsmaßnahmen vorgesehen? 4. Nach welchen Kriterien erfolgt die Priorisierung der Maßnahmen? Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger über den Zustand der Straßen in Grötzingen und die geplanten Maßnahmen transparent informiert werden. Insbesondere der Straßenabschnitt zwischen Oberausstrasse und Friedrichstraße in Richtung Speitel, zusammen mit dem gesamten Kreuzungsbereich, scheint uns besonders sanierungsbedürftig. Wir bitten um baldige Behandlung dieses Antrags.

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0336 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: OV Grötzingen Bericht zum Straßenzustand in Grötzingen (CDU-Ortschaftsratsfraktion) Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Grötzingen 07.05.2025 7 Ö Behandlung Kurzfassung Der Straßenzustand wird in Grötzingen alle zwei Jahre erhoben. Zurzeit befinden sich wenige Straßen in den beiden schlechten Zustandsklassen 4 und 5. Auf Grundlage der Zustandsbewertung sind für den nächsten Doppelhaushalt die Straße An der Silbergrub und die Kirchstraße im Bereich der Bahnunterführung zur Sanierung vorgesehen. Die Oberausstraße einschließlich des Knotenpunktbereichs Friedrich- und Eisenbahnstraße befindet sich derzeit in der Umplanung beim Stadtplanungsamt. Die Straßen um den Rathausplatz werden durch das Stadtplanungsamt im Rahmen der Sanierung Grötzingen Ortsmitte betrachtet. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Bestandsaufnahme Straßenzustand Grötzingen Das Tiefbauamt erstellt alle zwei Jahre eine Straßenzustandsbewertung; die letzte fand 2024 statt. Der Anteil der Straßen, die sich in der Zustandsklasse 4 und 5 befinden, entspricht ungefähr dem städtischen Schnitt. Es sind nur wenige Straßen in der Schadensklasse 5. Straßen in der Zustandsklasse 4 gelten als „erneuerungsbedürftig“, Straßen in der Zustandsklasse 5 sind „dringend erneuerungsbedürftig“. Das Tiefbauamt erstellt auf Grundlage der Zustandsbewertung einen Vorschlag für den Doppelhaushalt. Projekte werden je nach Dringlichkeit, verkehrlicher Relevanz, laufenden Unterhaltungskosten und zur Verfügung stehenden Mitteln in den Haushalt übernommen. Straßen, die nicht erneuert werden können, werden von den Bauhöfen repariert und in einem verkehrssicheren Zustand gehalten Für den nächsten Doppelhaushalt 2026/2027 sind nach derzeitigem Stand, die Straße An der Silbergrub und die Kirchstraße im Bereich der Unterführung zur Sanierung vorgesehen. Für die Oberausstraße findet eine Umplanung des Stadtplanungsamtes statt, um insbesondere den Knotenpunktbereich zur Friedrich- und Eisenbahnstraße zu optimieren. Straßen rund um den Rathausplatz Dieser Bereich befindet sich im Sanierungsgebiet Ortsmitte-Grötzingen. Aktuell wird eine gestalterische Neuordnung vor allem der Wohnstraßen des Ortskerns sowie des Bereiches zwischen Begegnungsstätte und Rathausplatz bzw. Niddaplatz durch das Stadtplanungsamt untersucht. Die entsprechenden Vorschläge dafür werden durch das Stadtplanungsamt (im Rahmen der Stadtkernsanierung) erarbeitet. Die Buslinie stellt ein besonderes Problem dar. Da der Pflasterbelag in der Niddastraße für die Belastung einer Buslinie nicht geeignet war und immer wieder schadhafte Stellen im Straßenbelag verursachte, wurde als Übergangslösung der Pflasterbelag durch Asphalt ersetzt. Für die Umsetzung eines Gesamtkonzeptes im Rahmen des Sanierungsgebietes bedarf es noch der Zustimmung der politischen Gremien.