Sachstand Bolzplatz Bulach

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0150 Eingang: 12.02.2025 Sachstand Bolzplatz Bulach Anfrage: AfD Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 25.03.2025 33 Ö Kenntnisnahme 1.) Ist es zutreffend, dass der Bolzplatz Bulach aus den städtischen Planungen für die nächsten Jahre herausgenommen wurde? 2.) Wenn ja, aus welchem Grund? 3.) Die Bürger in Bulach und den angrenzenden Stadtteilen warten schon sehr lange auf diesen Bolzplatz. Wie viele Jahrgänge von Schülern werden noch ihren Abschluss machen ohne dass ihnen dieser Bolzplatz zum körperlichen Ausgleich zur Verfügung gestanden hätte? 4.) Wie sehen die aktuellen städtischen Planungen den Bulacher Bolzplatz betreffend aus? Sachverhalt/Begründung Im Rahmen der Jahreshauptversammlung des Bürgervereins Bulach wurde aus der Mitgliedschaft die Frage nach dem Zeitplan für die Realisierung des Bulacher Bolzplatzes gestellt. Diese Frage wurde von Seiten des Vorstands dahingehend beantwortet, dass der Bulacher Bolzplatz bereits in den Planungen der Stadt enthalten war, dann aus diesen wieder herausgestrichen wurde. Dies führte zu einigen Unmutsäußerungen von Seiten der Versammlungsmitglieder. Nachfrage beim BV-Vorstand ergab, dass dieser Bolzplatz in einem der beiden südlichen „Kleeblätter“ des Bulacher Kreuzes geplant sei, also nördlich der Neue-Anlage-Straße, die in ihrer Verlängerung nach Westen Bannwaldallee heißt. Nach Meinung vieler Bürger hat die Stadtverwaltung die Realisierung dieses Bolzplatzes schon lange versprochen. Man versteht nicht, warum die entsprechenden Planungen wieder auf Eis gelegt wurden. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt Oliver Schnell Dr. Gerhard Lenz Rouven Stolz Andreas Seidler

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2025/0150 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: Gartenbauamt Sachstand Bolzplatz Bulach Anfrage: AfD Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 25.03.2025 33 Ö Kenntnisnahme 1. Ist es zutreffend, dass der Bolzplatz Bulach aus den städtischen Planungen für die nächsten Jahre herausgenommen wurde? Der Bolzplatz Bulach wurde nicht komplett aus dem Haushalt genommen, sondern zeitlich nach hinten verschoben. 2. Wenn ja, aus welchem Grund? Das avisierte Projekt Bolzplatz Bulach in der Neuen-Anlage-Straße wurde, wie bereits im Doppelhaushalt 2022/2023 und 2024/2025, für den kommenden Doppelhaushalt 2026/2027 als Einzelmaßnahme eingeplant und angemeldet. Aufgrund der angespannten Finanzlage der Stadt sowie vor allem aufgrund der Kreditobergrenze des Regierungspräsidiums i.H.v. 200 Mio. Euro müssen jedoch insbesondere noch nicht begonnene Maßnahmen regelmäßig auf ihre Priorität hin überprüft und ggf. verschoben werden. Darunter fiel auch der Bolzplatz Bulach. Die Priorisierung liegt in dieser schwierigen Haushaltslage auf Fortführungsmaßnahmen und dem Erhalt bzw. Sanierung der vorhandenen Spiel- und Freizeitsportanlagen. Das Gartenbauamt wird erneut für den Doppelhaushalt 2028/2029 investive Mittel zur Herstellung des Bolzplatzes anmelden.“ 3. ... Wie viele Jahrgänge von Schülern werden noch ihren Abschluss machen, ohne dass ihnen dieser Bolzplatz zum körperlichen Ausgleich zur Verfügung gestanden hätte? Bis zur Umsetzung des Bolzplatzes stehen den Schüler*innen zum körperlichen Ausgleich bereits schon jetzt die vorhandenen Spielplätze, Freizeitsportanlagen und Freiräume in Beiertheim-Bulach und den angrenzenden Stadtteilen zur Verfügung. 4. Wie sehen die aktuellen städtischen Planungen den Bulacher Bolzplatz betreffend aus? Aktuell liegt eine positiv beschiedene Bauvoranfrage vor, die auf ersten Planungsüberlegungen basiert. Generell erfolgt die vertiefende Planung erst bei Bereitstellung der Finanzmittel. Sobald dies für den Bolzplatz gegeben ist, wird die Planung entsprechend erfolgen und die Baugenehmigung mit vorausgehender schalltechnischer Untersuchung beantragt.

Niederschrift 8. Plenarsitzung des Gemeinderates 25. März 2025, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 33 der Tagesordnung: Sachstand Bolzplatz Bulach Anfrage: AfD Vorlage: 2025/0150 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 33 zur Behandlung auf und teilt mit, die Stel- lungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 1. April 2025