Verbesserung der allgemeinen Pflege und Sauberkeit des öffentlichen Raums in Karlsruhe

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/1381 Eingang: 03.12.2024 Verbesserung der allgemeinen Pflege und Sauberkeit des öffentichen Raums in Karlsruhe Anfrage: FDP/FW Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 21.01.2025 20 Ö Kenntnisnahme 1. Wie häufig und wie viele Müllwerkerinnen und Müllwerker des TSK sind werktags und außerhalb von Veranstaltungen in der Karlsruher Innenstadt mit Reinigungswagen unterwegs, um mithilfe von gezielten Rundgängen, Kehren, Einsammeln etc. ein möglichst sauberes und gepflegtes Stadtbild aufrechterhalten zu können? a) Wie häufig führt das TSK Rund- und Kontrollgänge auf den zentralen und beliebten Aufenthaltsplätzen der Innenstadt – explizit auf dem Friedrichsplatz – durch, um die öffentliche Sauberkeit vor Ort signifikant zu verbessern? b) Ist nach der Fertigstellung der Kaiserstraße die Installierung zusätzlicher Abfallbehälter in der Innenstadt vorgesehen, um die Abstände zu den jeweiligen Müllentsorgungsbehältern zu verkürzen? 2. Wie häufig werden die Wartebereiche an den stark frequentierten oberirdischen und größeren Haltestellen am Ettlinger Tor, Durlacher Tor, Mühlburger Tor, Europaplatz etc. hinsichtlich Vermüllung kontrolliert und sauber gemacht? a) Wie oft werden die Abfallbehälter an diesen Haltestellen nach Füllstand geprüft und geleert? b) Ist geplant, an diesen Haltestellen weitere Müllbehälter pro Gleis aufzustellen? 3. Wie häufig werden von Seiten des TSK die öffentlichen Plätze am Durlacher Turmberg hinsichtlich ihres Erscheinungsbildes kontrolliert und sauber gemacht? a) Wie häufig werden die öffentlichen Abfallbehälter am Turmberg nach Füllstand kontrolliert und geleert? b) Ist eine Aufstellung weiterer Müllbehälter auf dem Durlacher Turmberg sinnvoll, um den Ausflugsort und insbesondere die relativ neu gestaltete Turmbergterrasse sauberer und gepflegt zu erhalten? – 2 – Hinsichtlich des Erscheinungsbildes des öffentlichen Raums sind Sauberkeit und Pflege in Karlsruhe nach wie vor ausbaufähig. In der Innenstadt, am Friedrichsplatz und insbesondere an den größeren und häufiger aufgesuchten oberirdischen Haltestellen wie z.B. am Ettlinger Tor, Durlacher Tor, Mühlburger Tor oder Europaplatz sind überquellende Abfallbehälter und Vermüllung ein zu häufig anzutreffender Zustand. Daher stellen sich die Fragen nach möglichen Verbesserungen für Karlsruhe, wie z.B. die Installierung zusätzlicher Abfallbehälter in der Innenstadt und an stark frequentierten Haltestellen mit längeren Gleisen und Wartebereichen. Bei einem Besuch anderer Städte - wie z.B. der Freiburger Innenstadt, aber auch von finanziell „ärmeren“ Städten als Karlsruhe - kann hingegen relativ zügig festgestellt werden, dass diese wesentlich sauberer sind. Dort sind u.a. werktags und auch außerhalb von Innenstadtevents viel häufiger städtische Müllwerkerinnen und Müllwerker mit entsprechenden Reinigungswagen anzutreffen, die den öffentlichen Raum säubern und pflegen. Hier sollten daher auch für die Karlsruher Innenstadt und ihre zentralen Plätze Optimierungen in Erwägung gezogen werden. Auch für den Durlacher Turmberg – eines der wichtigsten Ausflugsziele der Region – müssen Verbesserungen im Hinblick auf die Sauberkeit angegangen werden, um diesen Ort mithilfe von zusätzlichen Rundgängen des TSK sowie einer möglichen Aufstellung weiterer Müllbehälter attraktiv und sehenswert zu erhalten. Der öffentliche Raum, der mit großen Summen an öffentlichen Geldern finanziert wird, benötigt Wertschätzung und Anerkennung von allen Seiten. Damit Karlsruhe für alle Menschen eine hohe Aufenthaltsqualität aufweisen sowie dem selbst gesetzten Leitbild des städtischen Eigenbetriebs Team Sauberes Karlsruhe gerecht werden kann, sollte über weitere städtische Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Sauberkeit nachgedacht werden. Unterzeichnet von: Dr. Stefan Noé Thomas H. Hock Annette Böringer Petra Lorenz Sachverhalt / Begründung:

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/1381 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: Team Sauberes Karlsruhe Verbesserung der allgemeinen Pflege und Sauberkeit des öffentichen Raums in Karlsruhe Anfrage: FDP/FW Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 21.01.2025 20 Ö Kenntnisnahme 1. Wie häufig und wie viele Müllwerkerinnen und Müllwerker des TSK sind werktags und außerhalb von Veranstaltungen in der Karlsruher Innenstadt mit Reinigungswagen unterwegs, um mithilfe von gezielten Rundgängen, Kehren, Einsammeln etc. ein möglichst sauberes und gepflegtes Stadtbild aufrechterhalten zu können? Für den Bereich Durlacher Tor, Mühlburger Tor, Schlossbezirk und Kriegsstraße sind täglich 17 Mitarbeitende der Straßenreinigung des Teams Sauberes Karlsruhe (TSK) unterwegs. Davon sind: neun Mitarbeitende von 5 Uhr – 13:20 Uhr, vier Mitarbeitende von 6 Uhr – 14:20 Uhr, zwei Mitarbeitende von 13 Uhr – 20:50 Uhr, ein Mitarbeitender von 10:50 Uhr – 19:10 Uhr in der Innenstadt mit der Reinigung beauftragt. Zusätzlich leeren zwei Mitarbeitende Papierkörbe (226 Behälter). a) Wie häufig führt das TSK Rund- und Kontrollgänge auf den zentralen und beliebten Aufenthaltsplätzen der Innenstadt – explizit auf dem Friedrichsplatz – durch, um die öffentliche Sauberkeit vor Ort signifikant zu verbessern? Zweimal täglich ist das TSK von Montag bis Samstag sowie sonntags einmal vor Ort. b) Ist nach der Fertigstellung der Kaiserstraße die Installierung zusätzlicher Abfallbehälter in der Innenstadt vorgesehen, um die Abstände zu den jeweiligen Müllentsorgungsbehältern zu verkürzen? Es sollen Unterflurbehälter installiert werden, wobei die genaue Anzahl noch festgelegt wird. 2. Wie häufig werden die Wartebereiche an den stark frequentierten oberirdischen und größeren Haltestellen am Ettlinger Tor, Durlacher Tor, Mühlburger Tor, Europaplatz etc. hinsichtlich Vermüllung kontrolliert und sauber gemacht? Der Europaplatz wird seitens des TSK 365 Tage im Jahr, einmal täglich, von einem manuellen Straßenreinigungsteam und einer Kehrmaschine gereinigt. Die genannten Haltestellen werden von der VBK betreut. Abfallkörbe werden hier einmal täglich geleert, unterirdische Behälter einmal pro Woche. a) Wie oft werden die Abfallbehälter an diesen Haltestellen nach Füllstand geprüft und geleert? – 2 – Sieben Tage die Woche wird die vom TSK betreute Behältergarage geleert. Die restlichen öffentlichen Abfallbehälter sind in der Verantwortung der VBK. Die Abfallkörbe werden einmal täglich geleert, unterirdische Behälter einmal pro Woche. b) Ist geplant, an diesen Haltestellen weitere Müllbehälter pro Gleis aufzustellen? Die VBK stellen seit einiger Zeit die Mülleimerprodukte um, bei dieser Umstellung wird auch die Anzahl der Behälter neu bewertet und an die heutige Situation angepasst. 3. Wie häufig werden von Seiten des TSK die öffentlichen Plätze am Durlacher Turmberg hinsichtlich ihres Erscheinungsbildes kontrolliert und sauber gemacht? Die Zuständigkeit liegt beim Stadtamt Durlach, derzeit Abteilung Gartenbau, das TSK führt dort keine Reinigung durch. a) Wie häufig werden die öffentlichen Abfallbehälter am Turmberg nach Füllstand kontrolliert und geleert? Die Zuständigkeit liegt hier beim Stadtamt Durlach, Abteilung Gartenbau. Der Bereich wird täglich am Morgen gereinigt, geleert werden acht Abfalleimer sowie vier Zigarettenbehälter. An Wochenenden und Feiertagen ist eine Fremdfirma beauftragt, diese Aufgaben zu übernehmen. b) Ist eine Aufstellung weiterer Müllbehälter auf dem Durlacher Turmberg sinnvoll, um den Ausflugsort und insbesondere die relativ neu gestaltete Turmbergterrasse sauberer und gepflegt zu erhalten? Das zuständige Stadtamt Durlach, Abteilung Gartenbau, stellt keinen weiteren Bedarf fest.

Niederschrift 6. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. Januar 2025, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 20 der Tagesordnung: Verbesserung der allgemeinen Pflege und Sauberkeit des öf- fentlichen Raums in Karlsruhe Anfrage: FDP/FW Vorlage: 2024/1381 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 20 zur Behandlung auf und teilt mit, die Stel- lungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (Keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 27. Januar 2025